15.12.2009 - 4 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Das Beratungsergebnis des Wahlprüfungsausschusses wird in der Sitzung mündlich bekannt gegeben.
- Gremium:
- Rat der Stadt Herzogenrath
- Datum:
- Di., 15.12.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 5 Personal und Organisation
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Christoph von den Driesch verliest die Niederschrift der Sitzung des Wahlprüfungsausschusses vom heutigen Tag.
Beschluss
Beschluss:
Auf der Grundlage des Ergebnisses der Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss, der festgestellt hat, dass keine Fälle im Sinne von § 40 Abs. 1 a) – c) KWahlG vorliegen, erklärt der Stadtrat die Wahl vom 30.08.2009 gem. § 40 Abs. 1 d) KWahlG für gültig.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: einstimmig
Nein- Stimmen:
Enthaltungen: