26.01.2010 - 4 Beschlusskontrolle

Herr Dr. Fleckenstein weist darauf hin, dass es sich bei der unter 7 aufgeführten Drucksachen-Nummer nicht um den Bebauungsplan Mühlenstraße sondern Raiffeisenstraße handele. Darüber hinaus erkundigt er sich nach den Sachständen der Nummern 3, 4, 9 12, 27 und 32.

zu 3

antwortet Herr Zähringer, dass er hierzu unter dem Punkt ’Informationen und Anfragen’ im nichtöffentlichen Teil der Sitzung informieren werde.

zu 27

teilt Herr Zähringer mit, dass die Verwaltung zu diesem Thema in Kürze ein Gespräch mit der Bezirksregierung führen werde und danach die Fraktionen hierüber informiert werden.

zu 4

informiert Herr Mingers darüber, dass vor einigen Tagen die LEG eine Stellungnahme zu den bergbaulichen und geologischen Verhältnissen in diesem Bereich der Stadt Herzogenrath eingereicht habe. Demnach sei eine weitere Klärung erforderlich, die nur mithilfe von Kernbohrungen herbeigeführt werden könne. Die LEG habe die Entscheidung noch zu treffen, ob und wann sie diese Untersuchungen durchführen lassen werde.

zu 9

teilt Herr Mingers mit, dass es noch keinen neuen Sachstand gebe, da noch kein neuer Betreiber gefunden sei.

zu 12

kündigt Herr Mingers Informationen und Anfragen im nichtöffentlichen Teil an.

zu 32

teilt er mit, dass die Verwaltung die Behörden und Verbände angeschrieben habe und nun auf deren Freigabe für die Veröffentlichung im Internet warte.

Beschluss:

Der Umwelt- und Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis.