19.01.2010 - 10 Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 19.01.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 2.1 Jugend
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschus stimmt gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 60 Abs 1 GO NRW der Leistung von erheblichen überplanmäßigen Mehraufwendungen im Produkt 0636310 „Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien“ bis zur Höhe von 170.000,-- €uro und der entsprechenden Leistung erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen bis zur gleichen Höhe zu.
Diese Dringlichkeitsentscheidung wird dem Stadtrat in seiner nächsten Sitzung zur Kenntnis gegeben.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 21
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0