ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10

Sitzung:: Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Gremium:: Rat der Stadt Herzogenrath

Datum:: Do., 25.02.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:05

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: V/2009/456 Satzung über die Erhebung von Gebühren und Entgelten für die Durchführung der Brandschau und sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle in der Stadt Herzogenrath

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Fachbereich 1 Bürgerdienste

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Bürgermeister von den Driesch informiert über die notwendige Ergänzung der zur Beschlussfassung anstehenden Satzung in § 9 um den Zusatz „Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Herzogenrath vom 24.09.2002 außer Kraft.“

Beschluss

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Satzung über die Erhebung von Gebühren und Entgelten für die Durchführung der Brandschau und sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle in der Stadt Herzogenrath in der als Anlage beigefügten Fassung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: einstimmig

Nein- Stimmen:

Enthaltungen:

Anlagen zur Vorlage