30.06.2011 - 8 Veränderung des Stadtbildes - Erschließung und ...

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Wortprotokoll

Herr Bock zeigt sich enttäuscht über die Vorlage der Verwaltung. Die FDP Fraktion habe im November 2010 einen Antrag gestellt, welcher im Dezember 2010 beraten und dann einstimmig beschlossen wurde.  In der zweiten Sitzung 2011 des Umwelt- und Planungsausschuss sollte eine Zielplanung für die Roermonder Str. vorgestellt werden. Erst in der dritten Sitzung wurde eine Vorlage erstellt, mit dem Tenor, was man bislang gemacht habe sei in Ordnung. Dies sei nichtssagend gewesen und sicher keine Zielplanung. Daraufhin habe man festgestellt , dass die Angelegenheit doch eher in den Wirtschaftsausschuss gehöre.

 

Herr Bock bemängelt, dass sich die Verwaltung auf einen Masterplan Kohlscheid von 2004 bezieht, neuere Entwicklungen wie vor allem Campus blieben aber unberücksichtigt. Herr Bock fordert für das Eingangstor Roermonder Str. lösungsorientierte Ansätze. Stattdessen würde man lediglich Schuldzuweisungen in Richtung Eigentümer, Straßenverkehr und Bergbau  machen.

Er fordert einen Maßnahmenplan für jedes einzelne Problemgrundstück nebst einem Zeitplan.

Herr Bock weist auf den einstimmig getroffen Beschluss hin und fordert dessen Umsetzung.

 

Bürgermeister von den Driesch zitiert die Zielplanung aus dem Masterplan Kohlscheid, welche als Grundlage für die Gespräche bezüglich der Roermonder Str. dienen. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass über deren Inhalt nicht in öffentlicher Sitzung berichtet werden kann.

 

Der Ausschuss verständigt sich darauf, den Tagesordnungspunkt im nichtöffentlichen Teil zu beraten. Ein Beschluss hierzu wurde bereits gefasst, so dass keine Beschlussfassung erfolgt.