05.07.2011 - 8 Erstes Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2011

Bürgermeister von den Driesch bedankt sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die geleistete Arbeit und bezeichnet die Prognose für das Jahr 2011 als äußerst positiv.

Stadtverordneter Billmann führt aus, dass auch der Stadtrat verantwortungsvoll bei der Aufstellung des Haushaltes mitgewirkt hat. Er weist darauf hin, dass im nächsten Jahr aufgrund der voraussichtlich wegfallenden Schlüsselzuweisungen Probleme auftreten könnten. Man könne stolz darauf sein, dass alle den Weg beschritten haben und ruft dazu auf, dies auch in den Folgejahren zu tun.

Stadtverordneter Neitzke weist darauf hin, dass die Verantwortlichen in der Verwaltung verantwortungsvoll gearbeitet haben und stellt das Zusammenspiel zwischen Politik und Verwaltung positiv dar. Zudem verweist er auf die im nächsten Jahr voraussichtlich wegfallenden Schlüsselzuweisungen und fordert dazu auf, Rücklagen zu bilden. Er stellt fest, dass die Stadt Herzogenrath in der StädteRegion und auf Landesebene gut dasteht.

Stadtverordnete Fink lobt den Kämmerer für die Transparenz des ersten unterjährigen Finanzcontrollings. Dieses sei sehr informativ. Positiv stellte sie Punkt 2.3 der Vorlage heraus, nach dem die vorgenommene Erhöhung der Stellenanteile im Jugendbereich auf der Ausgabenseite bereits zu Synergieeffekten führt. 

Stadtverordneter Ameis schließt sich den Ausführungen der Vorredner an. Man könne stolz auf den Haushalt 2011 sein. Er ruft dazu auf, Rücklagen zu bilden, um böse Überraschungen und Kreditaufnahmen zu vermeiden. Man sei auf dem richtigen Weg.

Stadtverordneter Bock führt aus, dass die Stärke der Stadt Herzogenrath im Zusammenspiel zwischen Rat und Verwaltung liegt, um den Haushalt zusammenzuhalten. Er sei über die positive Entwicklung erfreut. Insbesondere unter dem Gesichtspunkt, dass die Ausgangslage der Nachbarstädte besser war, nun aber die Stadt Herzogenrath besser dasteht.     

Bürgermeister von den Driesch führt aus, dass im nächsten Jahr Einnahmeverluste von 8,6 Mio. EUR aus dem Steuerverbund (Schlüsselzuweisungen) kompensiert werden müssen und bedankt sich bei den Fraktionen, dass man auch weiterhin Haushaltspolitik mit Augenmaß betreibt. 

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Zähringer bedankt sich für die positive Resonanz und verweist zunächst auf den einstimmig gefassten Ratsbeschluss. Das erste unterjährige Controlling beweist, dass der Haushaltsplan gewissenhaft und seriös aufgestellt worden sei. Es zeigt, wo der Weg in diesem Haushaltsjahr hingeht und versetzt die Verantwortlichen in die Lage, führzeitig Weichen zu stellen. Zähringer erläutert, dass im Jahre 2007 die Zinsbelastung noch 2,15 Mio. EUR betrug. Unter Berücksichtigung des jetzigen Controllings könnte die Zinsbelastung im Jahre 2012 unter 1 Mio. EUR liegen. In diesem Zusammenhang warnte er vor höheren Zinssätzen und teilte weiter mit, dass das Budget in diesem Jahr eingehalten wird.            

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt das erste unterjährige Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2011 mit dem Prognosestichtag 30.05.2011 zur Kenntnis.

Neben dem konsumtiven Ergebnisplan wurden auch die investiven Zahlungsströme des Finanzplans im vorliegenden Controllingbericht einbezogen.

Die Prognose des Rechnungsergebnisses 2011 stellt sich wie folgt dar:

Nach der Prognose zum Stichtag 30.05.2011 schließt die Gesamtergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 2011 im Jahresergebnis voraussichtlich mit einem Überschuss vom 5.449.000 € ab. Dies stellt gegenüber der Haushaltsplanung 2011 eine Ergebnisverbesserung von 6.269.000 € dar. Die im Rahmen der Haushaltsplanung prognostizierte Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage i.H.v. 820.000 € kann somit vermieden werden.

Im Rahmen der unterjährigen Auswertung und Prognose der investiven Finanzplanung wird festgestellt, dass sich die unterjährigen Ein- und Auszahlungen im Saldo ausgleichen.

Eine Inanspruchnahme der investiven Kreditermächtigung, welche i.H.v. 5.811.900 € im Haushaltsplan vorgesehen ist, kann somit unterbleiben. 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig