15.09.2011 - 12 Eigenwerbung auf Ortstafeln

Herr Billmann findet die Idee der Umsetzung von Eigenwerbung auf Ortstafeln im Stadtgebiet gut. Er frage sich aber, ob man hier Europastadt Herzogenrath und nicht Eurode-Stadt Herzogenrath als Titel wählen solle.

Herr Hoffman-Siemes fragt sich für seine Fraktion noch, ob diese Eigenwerbung auf Ortstafeln sinnvoll sei. Es bestehe hier noch Beratungsbedarf. Da das Gesetz noch nicht vom Landtag beschlossen sei, solle man die Zeit dafür nutzen. Er beantragt, die Entscheidung über die Vorlage zu verschieben.

Herr Telöken fragt nach, wie die Eigenwerbung auf den Ortstafeln umgesetzt werden solle und, ob diese Eigenwerbung auch auf den Ortstafeln in Kerkrade aufgebracht werden könne.

Die Verwaltung teilt daraufhin mit, dass die Eigenwerbung durch eine Folie umgesetzt werden können, die, wie bei dem Wechsel der Benennung des Kreises Aachen zur StädteRegion Aachen, aufgeklebt werden können. Bezüglich der Frage der Eigenwerbung auf den Ortstafeln der Gemeente Kerkrade sagt die Verwaltung eine Prüfung zu.

Ohne weitere Wortmeldung fasst der Bau- und Verkehrsausschuss den folgenden geänderten Beschluss:

Beschluss:

Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt, die Vorlage der Verwaltung zur weiteren Beratung in den Fraktionen zurückzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              Einstimmig

Nein- Stimmen:              -

Enthaltungen:              -