13.10.2011 - 12 Beratung der Haushaltsvoranschläge des Bereiche...

Herr Barth erläutert, dass zur Ziffer Nr. 191 auf den gelben Blättern 30.000,- € in Ansatz gebracht und damit die Ansätze aus den letzten Jahren übertragen worden seien, was er sehr begrüße. Er halte es aber für notwendig, die Position nicht „Partizipationsprojekte in der Jugendarbeit“ sondern „Jugendbeirat“ zu nennen.

Zur Position 193 bittet Herr Barth um Auskunft, ob der Ansatz von 28.000,- € für Ferienspiele ausreichend sei?

Die Position 30 auf den rosafarbenen Blättern „Beschaffungen Fahrzeuge Bereich Jugend“ sei mit 8.000,- € ausgestattet, wovon allein 3.000,- € für einen Hänger vorgesehen seien. Sofern die bisher eingeplanten Anschaffungskosten in Höhe von 5.000,- € für ein ausrangiertes Fahrzeug beispielsweise der Polizei Hessen nun doch nicht ausreichen sollten, müsste nach Auffassung der SPD-Fraktion hier eine relevante Summe in Ansatz gebracht werden, um Kauf und Innenausstattung im kommenden Haushaltsjahr auch tatsächlich realisieren zu können.

Herr Krott verdeutlicht, dass die im Haushalt 2011 zur Verfügung stehenden 5.000,- € lediglich für den Innenausbau gedacht waren. Wenn der Ausschuss beabsichtige ein neues Fahrzeug anzuschaffen, so müsse diese Investition in die Etatberatungen aufgenommen werden.

Zur Frage nach dem Ansatz für die Ferienspiele teilt Herr Heine mit, dass die Nachfrage nach Plätzen im Rahmen der Ferienspiele infolge der hinzugekommenen OGS-Angebote während der Sommerferien rückläufig sei. Deshalb gehe man davon aus, dass der Ansatz nicht nur ausreichend sei, sondern man nach vielen Jahren den teilnehmerbezogenen Zuschuss an die Veranstalter im kommenden Jahr innerhalb dieses Ansatzes sogar erhöhen könne.

Herr Joerißen erinnert mit Blick auf den Abenteuerspielplatz an die Bitte, hier eine überdachte Wasserentnahmestelle einzurichten.

Herr Krings gibt bekannt, dass man durch den FB 4 habe prüfen lassen, ob man an der angedachten Stelle ein Sonnensegel anbringen könne, was von dort nicht empfohlen wurde. Stattdessen sei nun die Anschaffung eines stabilen Pavillons vorgesehen, der an der in Frage stehenden Stelle nach Bedarf aufgebaut, aber ansonsten auch flexibel zu anderen Zwecken auf dem Gelände genutzt werden könne.

Auf den Hinweis des Herrn Joerißen, dass dann auch für diesen Zweck Gelder einzuplanen seien, erklärt Herr Krings, dass man diesen Betrag nicht gesondert ausweisen müsse sondern im laufenden Haushaltsjahr aus vorhandenen Finanzmitteln beschaffen werde..

Frau Gülpen erklärt, dass auch die CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsplanberatungen noch Änderungsvorschläge einbringen wolle und möchte aus diesem Grund die Haushaltsvoranschläge nicht, wie im Beschlussvorschlag ausgeführt, „zustimmend“ zur Kenntnis nehmen.

Herr Barth entgegnet, dass er die Haushaltsansätze dem Grunde nach schon zustimmend zur Kennntis nehmen möchte, auch wenn noch die eine oder andere Änderung erforderlich werden sollte.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Haushaltsvoranschläge für den Bereich Jugend für das Haushaltsjahr 2012 und die Ausführungen der Verwaltung hierzu zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              14

Nein- Stimmen:                0

Enthaltungen:                0