13.10.2011 - 10 Auswirkungen des 1. Gesetzes zur Änderung des K...

Frau Gülpen erkundigt sich, ob es zwischenzeitlich genauere Informationen darüber gebe, wie es sich mit der Übernahme der Kosten für das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr durch das Land NRW verhalte.

Herr Heine erläutert, konkretere Angaben seien aus den Anlagen, die dem nächsten Tagesordnungspunkt beigefügt seien, ersichtlich.

Nach den derzeitigen Kalkulationen gehe man in Herzogenrath davon aus, dass die Erstattungen bis auf ca. 10.000,- € die tatsächlichen Einnahmeausfälle kompensieren können, wobei zu vermuten stehe, dass dieser Fehlbetrag aufgrund der konkreten Bedingungen vor Ort noch geringer ausfallen wird.

Herr Barth stellt fest, dass mit den verabschiedeten ersten Änderungen des KiBiz bereits einige Verbesserungen erkennbar seien, auch wenn es nach wie vor noch Kritikpunkte gebe.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Ersten KiBiz-Änderungsgesetz zu Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              14

Nein- Stimmen:                0

Enthaltungen:                0