05.06.2012 - 5 Demographie Herzogenrath aktuell hier: Jahresbe...

Herr Peinkofer und Herr Schiffer, FDP, entschuldigen sich um 20.10 Uhr, aufgrund eines Notfalles, für die weitere Sitzung.

Herr H. Prast teilt bezogen, auf den Bericht, mit, dass hier sogenannte Schlüsselindikationen vorgelegt worden seien, Bezogen darauf seien die in den Haushaltsberatungen angegebenen Kennzahlen unrichtig. Es seien Angaben gemacht worden, die nicht haltbar wären. Die Schlüsselindikatoren seien die Basis, welche sich jedoch ständig ändern müsste.

Zum Schlüsselindikatorenset „Erwerbs- und Einkommenssituation“ merkt er an, dass in diesem Rahmen der Schlüsselindikator „Anteil der Rentenbezieher/innen, deren Rente ohne Inanspruchnahme staatlicher Hilfen auskömmlich/nichtauskömmlich ist“ fehlen würde, da es im Rahmen des demographischen Wandels, gerade auch im Stadtteil Merkstein, so wäre, dass die Knappschaftsrenten immer weniger würden, was zur Folge hätte, dass immer mehr ältere Menschen auf staatliche Unterstützung angewiesen seien. Daher müsse dieser Indikator mit aufgeführt werden, um diesem Trend entgegenzuwirken.

Frau Sobczyk weist darauf hin, dass der Demographische Wandel seinerzeit durch ihre Fraktion auf die Tagesordnung gesetzt worden sei. Dieser sei schon lange in Bewegung und man habe bereits gute Erfolge erzielt. Herzogenrath sei jedoch auf einem guten Weg, was längst nicht in allen Nachbarkommunen der Fall sei. Ihrer Ansicht nach könne man nicht alles an Zahlen, Fakten und Daten festmachen. Es handele sich vielmehr um einen Wandel, den man auch spüren müsse. Der Demographische Wandel sei eine Aufgabe und Herausforderung an alle, diesen Prozess zu begleiten und so zu gestalten, dass eine Zukunftsfähigkeit gewährleistet sei.

Die Zahlen würden sich gut lesen lassen. Sie sei der Meinung, dass Herzogenrath sich auf einem guten Weg befinde.

Bezogen auf die Aussichten zu Herzogenrath 2030 zum Thema Barrierefreiheit und Mobilität weist Frau Fink darauf hin, dass die privaten Busunternehmen, die auch Busse in Herzogenrath einsetzen würden, keine Absenkautomatik zum Ein- und Aussteigen hätten. Sie bitte daher die Verwaltung darum, hier Abhilfe zu schaffen und den Einsatz von barrierefreien Bussen zu fordern.

Des Weiteren fragt sie nach, warum in Herzogenrath  kein Pflegestützpunkt eingerichtet werden würde. Ihres Wissens solle pro 50.000 Einwohner ein Stützpunkt eingerichtet werden. Sie bitte die Verwaltung auch hier darum, sich entsprechend zu engagieren.

Frau Froese-Kindermann stellt klar, dass es sich in der der Einladung beigefügten Anlage lediglich um einen Kurzabriss handele. Man müsse unterscheiden zwischen Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen. Hier seien lediglich die Ziele aufgeführt. Die Maßnahmen wurden bereits im letzten Ausschuss aufgezeigt. Zudem sei im Ratsinformationssystem noch eine ausführlichere Darstellung abrufbar.

Bezogen auf das Busproblem teilt sie mit, dass seinerzeit ein Beschluss gefasst worden sei, dass alle Busse barrierefrei sein sollten. An der Umsetzung des Beschlusses werde weiterhin festgehalten.

Zum Pflegestützpunkt führt sie aus, dass alle Ziele aufgeschrieben worden seien. Die Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Herzogenrath sei jedoch nicht vorgesehen und sei auch derzeit kein durchsetzbares Ziel. Sinnvoller sei es, darauf hinzuwirken, dass wieder eine Pflegeberatung im Rathaus stattfinden würde. Die Entwicklung in der Pflege sei jedoch auch ein Punkt auf einer der nächsten Tagesordnungen.

Herr H. Prast vertritt die Ansicht, dass man immer ein möglichst hohes Ziel anvisieren müsse. Zudem solle man auch möglichst viele Anregungen aufnehmen. Ob das alles sofort geschehen müsse, stelle er in Frage, jedoch habe man ja noch viele Sitzungen, in denen die Wünsche und Anregungen des Ausschusses mitgeteilt werden könnten. Er fragt nach, ob es zur Umsetzung der Maßnahmen auch einen Maßnahmenplan gebe.

Der Ausschuss müsse nun mal Entscheidungen treffen und er persönlich mache dies am liebsten anhand von Zahlen, Daten und Fakten.

Seiner Ansicht müsse zwar noch an der Zusammenarbeit gefeilt werden, man sei aber auf einem guten Weg.

Auch er sehe die Pflegeberatung als wichtigen Punkt, da er auch schon mehrfach durch Bürgerinnen und Bürger auf z.B. die Pflegestützpunkte angesprochen sei.

Frau Froese-Kindermann führt nochmals aus, dass die Einrichtung der Pflegestützpunkte eine Beschneidung der Hilfe vor Ort zur Folge gehabt habe. Die Verwaltung wolle die Einrichtung eines weiteren Stützpunktes im Nordkreis nicht verhindern, sondern vielmehr die Initiative dahingehend ausweiten, dass dauerhaft wieder eine professionelle Pflegeberatung in Herzogenrath angeboten werde. Von daher schlage sie vor, dieses Thema in einer der nächsten Sitzungen wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

Der Vorsitzende stimmt dieser Vorgehensweise zu.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales nimmt die Berichte über den Stand der bisherigen Zielverwirklichung und die für die einzelnen Handlungsfelder entwickelten Kennzahlen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              einstimmig

Nein- Stimmen:             

Enthaltungen: