24.04.2008 - 8 Bericht aus dem Qualitätszirkel

Die Vorsitzende des Ausschusses begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt als Gäste, stellvertretend für den Qualitätszirkel, Herrn Zebner (Schulleiter Grundschule Alt-Merkstein), Frau Voit-Mitt (Kordinatorin an der OGS Bierstraß) und Herrn Lohse (Fachberater Verein „Betreute Schulen“) und erteilt diesen das Wort.

Stellvertretend bedankt sich Herr Zebner dafür, im Ausschuss die Arbeit des Qualitätszirkels einmal näher erklären zu dürfen.

Im Rahmen eines Films wird die Arbeit und Leistungsfähigkeit der OGS an der Grundschule Bierstraß vorgestellt. Im Anschluss hieran wird nochmals mündlich vorgetragen, was die OGS bietet und leistet. Wesentliche Aspekte sind beispielsweise die Integration, die Sprachförderung und der soziale Umgang. In den letzten 4 Jahren wurde die OGS immer mehr Teil der jeweiligen Schulen und ist quasi nicht mehr wegzudenken. In dieser Zeit konnte viel umgesetzt werden, allerdings blieben auch noch Wünsche offen, für deren Umsetzung sich der Qualitätszirkel einsetzt.

Textausführungen zu den Vorträgen von Herrn Zebner und Frau Voit-Mitt sind als Anlage beigefügt.

Die SPD-Fraktion dankt für diesen aufschlussreichen Vortrag. Dieser hat viele Fragen beantwortet, die sich beim Durchlesen der Vorlage aufgetan haben. Letztendlich wurde wieder bewiesen, dass die OGS sinnvoll und wichtig ist.

Die CDU-Fraktion spricht ebenfalls ihren Dank an die Vertreter des Qualitätszirkels für die in der OGS zu leistende Arbeit aus. Wichtig sei es, wenn alle Schulen mit OGS nach einheitlichen Standards arbeiten würden.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dankt ebenfalls für die Ausführungen. Die darin beschriebenen Kritikpunkte müssen geprüft und aufgearbeitet werden.

Bürgermeister von den Driesch bedankt sich für den Schulträger für diesen aufschlussreichen Vortrag. Die darin gezeigten Problemfelder sind bekannt. Allerdings weist er auch darauf hin, dass die magere finanzielle Ausstattung der OGS von Anfang an bekannt war. Hierbei handelt es sich aber um ein Problem der Landesregierung. So sei beispielsweise die in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegene Inflationsrate bei den zugewiesenen Mitteln völlig außer acht gelassen worden. Trotz großer Bemühungen ist eine kostenneutrale Führung der OGS nicht möglich. Vor dem Hintergrund, dass die Stadt Herzogenrath sich bisher im Nothaushaltrecht befand, konnte dennoch einiges in diesem Sektor erreicht werden. Dazu dient auch der Qualitätszirkel, der Vorgaben für die OGS machen und Standards setzen soll.

Die SPD-Fraktion sieht ebenfalls das Hauptproblem in der mangelhaften finanziellen Ausstattung der OGS. Sie bittet darum, dass der Ausschuss mehr Informationen über den Qualitätszirkel erhält, so wären mehr Informationen zu den Qualitätsstandards und zu den Protokollen der Sitzungen des Qualitätszirkels wünschenswert.

Generell sei der vorgelegte Beschlussvorschlag nicht weitgehend genug. Man schlage daher folgenden erweiterten Beschluss vor:

„Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur nimmt den Bericht aus dem Qualitätszirkel zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Land auf die mangelhafte Ausstattung der OGS hinzuweisen.“

Die CDU-Fraktion teilt mit, dass sie sich vom Grundsatz her den Ausführungen der SPD-Fraktion anschließen könnte, es jedoch bei dem Beschlussvorschlag analog der Vorlage belassen würde.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen lässt die Ausschussvorsitzende über den von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen erweiterten  Beschlussvorschlag abstimmen. Mit 8 Ja- gegen 12 Nein-Stimmen wird dieser abgelehnt.

Ohne weitere Wortmeldungen wird der Tagesordnungspunkt abgeschlossen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur nimmt den Bericht aus dem Qualitätszirkel zur Kenntnis.