Sitzungsvorlage - V/2024/331

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Mobilität und Tiefbau beauftragt die Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung einer Schulstraße gemäß der Bürgeranregung.

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

 

./.

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

keine Auswirkungen

 

positive Auswirkungen

 

negative Auswirkungen

 

Diese Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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Sachverhalt

 

Mit Datum vom 09.09.2024 wurde eine Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW gestellt, die Leonhardstraße an der Regenbogenschule zu einer „Schulstraße“ umzuwandeln. Dies wäre notwendig, um die Verkehrssicherheit für die Grundschulkinder auf dem Schulweg zu verbessern.

 

Der genaue Wortlaut nebst Begründung ist der Bürgeranregung zu entnehmen. Die Bürgeranregung ist für die Stadtverordneten im Allris-System als nichtöffentlich komplett hinterlegt.

Die bisher geplanten Aktionen, wie die „unechte Einbahnstraße“, fließen in den Prüfprozess ein.

 

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Anlagen

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