Sitzungsvorlage - V/2024/412

Der Ausschuss für Mobilität und Tiefbau nimmt die Informationen der Verwaltung zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

 

• entfällt

 

keine Auswirkungen

 

positive Auswirkungen

 

negative Auswirkungen

 

Diese Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Klimaschutz.

In der StädteRegion Aachen gibt es seit Anfang der 2010er Jahre Bemühungen den Ausbau der Breitbandinfrastrukturen zu unterstützen. So wurden bspw. ab 2016 im Rahmen einer Landesförderung Personalstellen für Breitband-, später Gigabitkoordinationen geschaffen.

 

Neben den diversen Förderprojekten im Rahmen des „Weißen Flecken“ Programms (Teilnahme der Stadt Herzogenrath) und der künftigen „Grauen Flecken“ wird durch die Gigabitkoordination vor allem der eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau in den regionsangehörigen Kommunen gesteuert.

 

Diese Bemühungen werden nun in einem umfassenden Bericht als „Glasfaseratlas der StädteRegion Aachen“ gebündelt, beschrieben und analysiert.

Ziel des Glasfaseratlasses ist die Darstellung der IST-Versorgungsstände im Rahmen der verschiedenen Technologien bezogen auf die regionsangehörigen Kommunen, sowie die Darstellung der zukünftigen Glasfaserperspektive und mögliche Problemstellungen. Darüber hinaus wird hierdurch ein interkommunaler Vergleich und eine Gesamtperspektive der StädteRegion ermöglicht.

 

Als zentrale Botschaft des Atlasses kann die überaus positive Entwicklung der Glasfaserversorgung in der Region verstanden werden. Eine regionsweite Glasfaserversorgung von zukünftig bis zu rund 80 Prozent zeigt die Erfolge einer zentral koordinierten Struktur- und Regionalentwicklung im Bereich der digitalen Infrastrukturen und kann somit als Erfolgsnachweis der Gigabitkoordination der StädteRegion Aachen gesehen werden.

 

Gleichzeitig zeigt der Atlas auch die kommunal durchaus unterschiedlichen Entwicklungen auf, welche nicht zuletzt auf individuelle kommunale Herausforderungen und Problemlagen zurückzuführen sind. Ebenso zeigen die Daten auch die Notwendigkeit von weiteren Förderprojekten um die gesetzten Ziele zur Glasfaserversorgung bis 2030 (Ziel der Bundesregierung) zu erreichen. Diese Zielerreichung ist folglich von weiteren Faktoren wie der Bereitschaft zur Übernahme der Eigenanteile bei den Kommunen und den Rahmenbedingungen der Förderung abhängig.

 

Im Zusammenhang mit dem "Graue Flecken" Programm ergeben sich daher einige Änderungen, welche zu verschiedenen Herausforderungen und einer Schwächung des Förderanreizes führen. Erst im Sommer 2024 wurde das Fördervolumen – mitten im laufenden Antragsverfahren – bundesseitig auf 2 Milliarden Euro reduziert. Eine weitere Reduzierung auf 1 Milliarde Bundesförderung in 2025 und folgenden Jahren wurde angekündigt. Ebenfalls wurden die kommunalen Eigenanteile durch das Land NRW bereits in 2023 um 10 Prozent erhöht (HSK Kommunen 10 Prozent, andere 20 Prozent). Dies wird sicherlich erhebliche Auswirkungen auf die Antragsstellungen und Bewilligungen bundesweit haben und somit das geförderte Ausbaugeschehen der letzten unterversorgten Adressen maßgeblich beeinflussen.

 

Für die Stadt Herzogenrath wären im „Graue Flecken Programm“ noch 43 Adressen förderfähig gewesen. Aufgrund der unverhältnismäßig hohen Eigenanteile (zwischen 106.000 Euro bis 740.000 Euro geplant und abhängig vom Fördervolumen) und der angespannten Haushaltssituation hat sich die Stadt gegen eine Teilnahme an einem städteregionalen Förderantrag für diese Adressen entschieden.

 

Die Gigabitkoordination arbeitet derzeit an Einzelfalllösungen für diese Fälle.

 

Im Glasfaseratlas steht die Stadt Herzogenrath sehr gut dar. Während die IST-Versorgungsquote bei derzeit 12% liegt, wird sie durch den Ausbau der UGG auf über 99% steigen. Einzig die 43 genannten Adressen (siehe Kartenanlage) verbleiben in Zukunft zunächst ohne Ausbaupläne. Aufgrund der besonderen Lage dieser Adressen ist hier sicherlich auch die Eigeninitiative der Eigentümer_innen gefragt.

 

In Zukunft (nach Realisierung des UGG Ausbaus) können in Herzogenrath 99,6% aller Adressen über einen Glasfaseranschluss verfügen – mind. Homes passed (Versorgungslücke höchstens durch nicht vorgenommenen Hausanschluss). Damit befindet sich die Stadt an der Spitze im regionalen Vergleich.

 

Die Details zur Versorgung im Stadtgebiet (auch mit anderen Technologien) können im Glasfaseratlas ab Seite 29 und auf der Homepage der StädteRegion nachgelesen werden. (https://www.staedteregion-aachen.de/de/navigation/staedteregion/breitbandausbau/herzogenrath)