Sitzungsvorlage - V/2024/413

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Mobilität und Tiefbau nimmt den Vorgang zur Kenntnis.

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

 

  • entfällt

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

keine Auswirkungen

 

positive Auswirkungen

 

negative Auswirkungen

 

Dies Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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Sachverhalt

Mit Schreiben vom 11.09.2024 greift die SPD/Die Grünen-Fraktion das Thema „Lückenschluss im Radwegenetz“ auf. Auf Grund organisatorischer Umstände wurde dieser Antrag in der vorangegangenen Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau am 24.09.2024 nicht auf die Tagesordnung gesetzt.

 

Thematisch wurde der Antragsinhalt jedoch in der gleichen Sitzung unter TOP 5 – Fahrradaktionsplan; hier: Bestandsanalyse der Radverkehrsanlagen in Herzogenrath (Ergebnisse & Ausblick) besprochen und diskutiert.

 

Daher empfiehlt die Verwaltung, diesen Antrag zur Kenntnis zu nehmen und nicht weiter zu verfolgen.

 

Rechtliche Grundlagen:

 

Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath, Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath und Zuständigkeitsordnung der Stadt Herzogenrath

 

 

 

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Anlagen

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