Sitzungsvorlage - V/2024/415

Der Ausschuss für Mobilität und Tiefbau nimmt den Vorgang zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

 

• entfällt

 

keine Auswirkungen

 

positive Auswirkungen

 

negative Auswirkungen

 

Zur Wiederherstellung des Weges wurden Ressourcen verbaucht.

Mit Schreiben vom 05.09.2024 greift die CDU-Fraktion das Thema „Besichtigung Bergstraße“ auf. Auf Grund organisatorischer Umstände wurde dieser Antrag in der vorangegangenen Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau am 24.09.2024 nicht auf die Tagesordnung gesetzt.

 

Dennoch (siehe Niederschrift des AMT vom 24.09.2024) wurde das Thema besprochen. Es hatte bereits ein kurzfristig angesetzter Termin in der unteren Bergstraße gegeben. Die Verwaltung hat die Behebung des desolaten Zustandes des Wirtschaftswegs in die Wege geleitet und die bessere Nutzbarkeit wieder hergestellt.

 

Daher empfiehlt die Verwaltung, diesen Antrag zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

Rechtliche Grundlagen:

 

Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath, Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath und Zuständigkeitsordnung der Stadt Herzogenrath