ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Schulstraßen - eine praktikable Lösung für mehr Verkehrssicherheit; hier: Vortrag der Verwaltung

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Amt 66 - Tiefbau, Verkehrs- und Betriebsamt

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Ausschuss für Mobilität und Tiefbau	Entscheidung
	28.11.2024	Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Mobilität und Tiefbau nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Thema „Schulstraßen“ zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, den Einsatz des Instruments „Schulstraßen“ im Einzelfall vor Schulen zu prüfen, wenn weichere Maßnahmen keinen Erfolg erbracht haben und daher weiterhin Handlungsbedarf besteht. Konkrete Maßnahmen sind dem Ausschuss dann im Einzelnen zum Beschluss vorzustellen.

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

./.

Auswirkungen auf den Klimaschutz

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Sachverhalt

In der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau am 27.06.2024 wurde die Verwaltung damit beauftragt, das Konzept „Schulstraßen“ dem Ausschuss vorzustellen.

In der Sitzung wird die Verwaltung das Konzept sowie die rechtlichen Grundlagen erläutern und Praxisbeispiele vorstellen.

Aus personellen Gründen konnte bislang kein konkreter Umsetzungsvorschlag erarbeitet werden, weshalb die Verwaltung vorschlägt zunächst den oben stehenden allgemeinen Beschluss zu fassen.

Die Präsentation wird kurzfristig vor der Sitzung digital im ALLRIS bereitgestellt.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	V_2024_201_E01_Präsentation			(wie Dokument)	1,3 MB