Sitzungsvorlage - V/2024/419-E01
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Herzogenrath vom 19.11.2024
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Amt 10 - Haupt- und Personalamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
10.12.2024
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Herzogenrath
|
Entscheidung
|
|
|
|
10.12.2024
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag für den Haupt- und Finanzausschuss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die der Vorlage als Anlage beigefügte 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 19.11.2024 zu beschließen.
Beschlussvorschlag für den Stadtrat:
Der Stadtrat beschließt die der Vorlage als Anlage beigefügte 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 19.11.2024.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):
Keine.
Sachverhalt
Der Rat der Stadt Herzogenrath hat in seiner Sitzung am 19.11.2024 eine Neufassung der Hundesteuersatzung beschlossen.
Nach dem Beschluss ist der Verwaltung aufgefallen, dass im § 10 (In-Kraft-Treten) folgender 2. Satz aufgeführt ist:
Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Herzogenrath vom 01.01.2022 außer Kraft.
Das Datum 01.01.2022 ist falsch. Tatsächlich müsste das Datum 14.12.2021 aufgeführt sein.
Zur Herstellung der Rechtssicherheit ist eine Änderungssatzung erforderlich, die als Anlage beigefügt ist.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
15,1 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
7,5 kB
|
