Sitzungsvorlage - V/2025/019

Der Personal- und Digitalisierungsausschuss nimmt die Ausführungen von Frau Fabian (StädteRegion Aachen) zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

 

Keine

keine Auswirkungen

 

Diese Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Klimaschutz.

 

Seit August 2022 beschäftigt die StädteRegion Aachen eine Mobilfunkkoordination. Da die bestehende öffentliche Datengrundlage wenig zuverlässig und nicht aktuell ist, wurde im August 2023 eine Mobilfunkversorgungsanalyse bestehend aus Messbefahrung und Datenanalyse gestartet und bis Mai 2024 abgeschlossen. Das beauftragte Unternehmen BBM Testlab GmbH hat dabei die Abdeckung und Leistungsfähigkeit der Mobilfunknetze anhand verschiedener Faktoren wie Netzstärke, Sendequalität, Frequenz und Skalierungsmöglichkeiten bestimmt und ausgewertet. Durch eine Analyse dieser Messdaten wurden in einem zweiten Schritt mögliche Funklöcher oder Verbindungsabrisse durch schwache Antennen erkannt und Handlungsempfehlungen ausgearbeitet. Die Ergebnisse der Messung bilden darüber hinaus eine wichtige Grundlage für Gespräche mit den Mobilfunknetzbetreibern, die im zweiten Halbjahr 2024 durchgeführt werden konnten.

 

Das Unternehmen hat Anfang August 2023 eine erste Vormessung in grenznahen Gebieten durchgeführt. Auf dieser Basis wurde eine Messroute im Alt-Kreisgebiet erarbeitet. Die Messung wurde anschließend in der Kalenderwoche 38/2023 durchgeführt.

In den Sitzungen des städteregionalen Ausschusses für Strukturentwicklung, Wirtschaft, (eu-)regionale Zusammenarbeit und Tourismus vom 09.11.2023 und 16.05.2024 konnten Zwischen- und Endergebnisse der Datenanalyse sowie der auch auf soziokultureller Ebene einordnende Abschlussbericht der Mobilfunkversorgungsanalyse vorgestellt werden.

 

Handlungsbedarfe bestehen in der gesamten StädteRegion Aachen, zusammenfassend lässt sich aber feststellen, dass es ein Funkqualitätsgefälle von Nord nach Süd gibt, welches sich bei den drei größten Netzbetreibern nur gering unterscheidet. Vor allem größere Waldgebiete, wichtige Wegeverbindungen und gering besiedelte ländlichere Gebiete im Süden des Altkreises bergen größere Schwächen und Herausforderungen. Große Probleme bereiten, sowohl im Süden als auch im Norden, die Grenzen zu den Niederlanden und Belgien, da hier die ausländischen Anbieter mit den deutschen Betreibern um die Frequenzen konkurrieren und Störungen verursachen. Diese Aspekte wurden weiterhin näher betrachtet und in die Handlungsempfehlungen eingearbeitet.

 

Die Mobilfunkqualität in Herzogenrath wurde als ordentlich bis gut eingestuft und befindet sich damit im Mittelfeld der städteregionalen Kommunen. Die ca. 10 km lange Grenze zu den Niederlanden spielt hierbei eine große Rolle, wie auch im Gesamtvergleich erkannt werden konnte. Auch neben der Grenzregion zeigen die Netze der drei Netzbetreiber einige Schwachstellen auf, die sich im Großen und Ganzen aber überschneiden. Das Netz der Vodafone wurde in Herzogenrath allgemein aber als deutlich schwächer und weniger belastbar gemessen. Die Details zu den Messergebnissen werden im Vortrag erläutert.

 

Die StädteRegion Aachen hat bereits in der zweiten Jahreshälfte 2024 mehrere intensive Gespräche mit zwei der drei Netzbetreiber führen können, die bereits zu einer vereinzelten Verbesserung in den Ausbauplanungen geführt haben. Des Weiteren arbeitet die Mobilfunkkoordination stets an alternativen Lösungen für komplexe Mobilfunkmaststandorte und empfiehlt öffentliche Liegenschaften weitestgehend auf die Nutzungsmöglichkeit als Funkmaststandort zu prüfen. Dies beschleunigt Suchanfragen der Netzbetreiber ungemein. Im Vordergrund der aktuellen Arbeit steht jedoch die Lösung der Grenzproblematik. Hierzu wurde bereits mit den Netzbetreibern intensiv diskutiert, die jedoch auch die Bundesnetzagentur in der Pflicht sehen auf eine Lösung hinzuarbeiten. Aktuell bestehen von Seiten der BNetzA Regelungen, die verhindern, dass Netzbetreiber ohne Einschränkungen Funkmasten in Grenznähe aufstellen können. Dieses Problem wurde auch in der vergangenen HVB-Konferenz im Dezember besprochen und von Seiten des Fachamts empfohlen ein offizielles Schreiben an Bundesnetzagentur und Mobilfunknetzbetreiber aufzusetzen. Durch diese Handlungen und Prozessbeschleunigungen wird der Ausbau der Mobilfunknetze in der StädteRegion in Zukunft weiter vorangetrieben werden.

 

Die Mobilfunkkoordination der Städteregion Aachen stellt die Ergebnisse des Mobilfunkversorgungsanalyse dem Ausschuss vor. Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme.