Dringlichkeitsentscheidung - V/2025/056
Grunddaten
- Betreff:
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Containeranlage und Dienstwohnung Leonhardstraße
hier: außerplanmäßige Leistung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsentscheidung
- Federführend:
- Amt 60 - Gebäudemanagement
- Grundlage:
- gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Herzogenrath
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Entscheidung
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25.02.2025
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Beschlussvorschlag
Die Unterzeichner beschließen, im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW, die Auszahlung einer außerplanmäßigen Leistung im Finanzplan für die Maßnahme Containeranlage einschl. Umbau der ehemaligen Dienstwohnung Leonhardstraße für die OGS-Nutzung in Höhe von 250.000,- €.
Dieser Entscheidung ist dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):
- Gesamtkosten
Pflichtaufgabe
Haushaltsmittel stehen zur Verfügung
ja nein
im Ergebnisplan bei Aufwandskonto
im Finanzplan bei Investitionsnummer I2460 ABH 16 Neubau Käthe-Kollwitz-Schule
Die Gesamtausgaben belaufen sich auf/betragen 250.000,- Euro.
- Folgeerträge / Folgekosten [Euro]:
entfällt
Sachverhalt
Im letzten Jahr wurden mit der Vorlage V/2024/194 außerplanmäßige Mittel für die Errichtung einer Containeranlage zur Sicherstellung des OGS-Betriebs in der Grundschule Leonhardstraße bereitgestellt. Da außerplanmäßige Haushaltsmittel nur für das jeweilige Jahr bereitgestellt werden, stehen in diesem Jahr zur Fortführung der Maßnahme keine weiteren Mittel zur Verfügung. Zur Sicherstellung des OGS-Betriebes soll neben der Errichtung der Containeranlage auch die ehemalige Dienstwohnung für die OGS-Nutzung umgebaut werden. Da der Umbau der Dienstwohnung im direkten Zusammenhang mit der Errichtung der Containeranlage steht, wurden die Kosten hierfür ebenfalls berücksichtigt.
Daher beantragt die Verwaltung eine außerplanmäßige Investition „Sicherstellung OGS Leonhardstr. Errichtung Containeranlage einschl. Umbau der ehemaligen Dienstwohnung“. Um die Maßnahme planmäßig fortführen zu können, sind für das Haushaltsjahr 2025 Mittel in Höhe von 250.000,- € bereitzustellen.
Da die nächste Sitzung des Stadtrates erst am 25.02.2025 stattfindet und die Maßnahme ohne finanzielle Mittel nicht fortgeführt werden kann, ist ein Beschluss per Dringlichkeit zu fassen.
