Sitzungsvorlage - V/2025/089

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung beschließt, dem Integrationsrat, dem Seniorenbeirat und dem Forum für Menschen mit Behinderungen nach Maßgabe der „Richtlinie über die Verwendung der für die Aufgabenerledigung zur Verfügung gestellten Finanzmittel des Integrationsrates, des Seniorenbeirates und des Behindertenforums der Stadt Herzogenrath“ für das Jahr 2025 jeweils Haushaltsmittel in folgendem Umfang zur Verfügung zu stellen:

 

• Zuschuss zu den laufenden Kosten:  1.800 Euro
• Sachkosten für eine Veranstaltung:  1.600 Euro

 

Die vorgenannten Beträge können nach Vorlage der Verwendungsnachweise über die Mittelverwendung des Vorjahres.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

 

1. Gesamtkosten

 

	Pflichtaufgabe
x	Freiwillige Aufgabe

 

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung 

 

x

ja

nein

 

 

x	im Ergebnisplan bei Aufwandskonto 531863, 531864, 531865, 543178, 543179 und 531185

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

x	keine Auswirkungen

 

positive Auswirkungen

 

negative Auswirkungen

 

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):

 

 

Sachverhalt:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 13.12.2016 die „Richtlinie über die Verwendung der für die Aufgabenerledigung zur Verfügung gestellten Finanzmittel des Integrationsrates, des Seniorenbeirates und des Behindertenforums der Stadt Herzogenrath“ beschlossen.

 

Auf dieser Grundlage erhalten der Integrationsrat, der Seniorenbeirat und das Forum für Menschen mit Behinderungen jeweils finanzielle Zuwendungen aus städtischen Haushaltsmitteln zur Sicherstellung des laufenden Betriebs und zur Durchführung einer (größeren) Veranstaltung:

 

• Integrationsrat: Sachkosten Integrationsveranstaltung
• Seniorenbeirat: Sachkosten Seniorenwoche
• Behindertenforum: Sachkosten Rollstuhlwandertag

 

Hierbei handelt es sich um freiwillige Leistungen, die den Gremien nach Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzung auf der Grundlage von Verwendungsnachweisen über die Verwendung der Mittel aus dem Vorjahr zur Verfügung gestellt werden.

 

Rechtliche Grundlagen:

Haushaltsatzung, Richtlinie