Sitzungsvorlage - V/2025/092
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung
hier: Ausbau von Mobilstationen in Herzogenrath
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Amt 66 - Tiefbau, Verkehrs- und Betriebsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Herzogenrath
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Entscheidung
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25.02.2025
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Beschlussvorschlag
Der Rat stimmt der erheblichen außerplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 700.000 € gem. § 83 II GO NRW für die Maßnahme „ Ausbau von Mobilstationen in HZ “ bei dem Sachkonto 096201, der Kostenstelle 630000 und dem Kostenträger 1254120 zu.
Sachverhalt
Erklärung zu Mobilstation
Die benötigten Haushaltsmittel sind nicht im Doppelhaushalt aufgenommen worden. Die Beschaffung der Mobilstationen wird durch Go.Rheinland mit bis zu 90% gefördert. Go.Rheinland hat hierzu einen Rahmenvertrag mit der Firma BIK TEC GmbH geschlossen, der eine beschleunigte Beschaffung zu reduzierten Preisen aus einem standardisierten Katalog ermöglicht. Der Rahmenvertrag endet zum 30.04.2026. Da seitens Go.Rheinland mitgeteilt wurde, dass es momentan offen ist, ob danach neue Förderprogramme aufgelegt werden, ist es notwendig die Haushaltsmittel überplanmäßig jetzt in 2025 vorzunehmen, um auch die Fördermittel in Anspruch nehmen zu können. Nähere Details zum Gesamtprozeß können der Vorlage V2024/143-E01 im Ausschuss für Mobilität und Tiefbau (13.02.205) entnommen werden. Der Ausbau der Mobilstationen ist ein gemeinsames Projekt der Kommunen der StädteRegion.
Die Deckung wird durch entsprechende Minderauszahlungen bei der der Maßnahme des Ausbaus Kämpchenstr (I1865 ABS 18) sichergestellt.
