Sitzungsvorlage - V/2025/099

Der Ausschuss für Mobilität und Tiefbau nimmt den Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herzogenrath vom 04.02.2025 zur Kenntnis und stellt fest, dass die Verwaltung umfangreiche Arbeiten zur Herstellung und Erhaltung der Sauberkeit auf den Spielplätzen durchführt und so bereits ein Großteil der im Antrag vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt sind.

 

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob darüber hinaus die Entwicklung eines Strategiepapiers zur Verbesserung der Sauberkeit auf den Spielplätzen unter Berücksichtigung der personellen und finanziellen Ressourcen zweckdienlich ist.

 

Über die Ergebnisse wird die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Ausschusses berichten.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

 

1. Gesamtkosten

 

Pflichtaufgabe

 

Freiwillige Aufgabe

 

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung

 

ja   nein

 

keine Auswirkungen

Mit Schreiben vom 04.02.2025 beantragt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herzogenrath zur Sicherstellung der Sauberkeit auf den Herzogenrather Spielplätzen folgende Maßnahmen:

 

1. Regelmäßigere Kontrollen
2. Einrichtung eines Feedback-Systems oder Meldeportals, um die Anwohner*innen aktiv in die Überwachung und Pflege der Spielplätze einzubeziehen
3. Schnelle Ausbesserung und Reparatur von kleinen Schäden und Verschmutzungen
4. Gezielte Reinigung der Spielplätze vor Wochenenden und Feiertagen
5. Schaffung von mehr Abfallentsorgungsmöglichkeiten in der Nähe der Spielplätze

 

Zum genauen Wortlaut des Antrags wird auf das als Anlage beigefügte Schreiben der CDU-Fraktion vom 04.02.2025 verwiesen.

 

Die Verwaltung führt hierzu aus, dass ein Großteil der von der CDU-Fraktion vorgeschlagenen Maßnahmen zur Sicherstellung der Sauberkeit auf den Herzogenrather Spielplätzen schon regelmäßig durchgeführt werden. Zu nennen wären u.a.:

 

- Regelmäßige Kontrollen, u.a. durch ausgebildete Spielplatzprüfer;

- Schnelle Ausbesserung und Reparatur von kleinen Schäden sowie

- die Beseitigung von kleinen Verschmutzungen.

 

Aufgrund der Einrichtung des „Mängelmelders“ auf der Homepage der Stadt Herzogenrath besteht darüber hinaus ein niederschwelliges Angebot für die Bürger*innen, Missstände auf den Spielplätzen auf kurzem Wege an die Verwaltung zu melden, sodass auch hier bereits eine Art Feedback-System oder Meldeportal gegeben ist. Sobald die Meldung bei der Verwaltung eingegangen ist, wird den Beschwerden und Kritiken nachgegangen und diese schnellstmöglich abgearbeitet.

 

Diese Arbeiten erfolgen im Rahmen und unter Auslastung der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel und personellen Kapazitäten des zuständigen Fachamtes.