Sitzungsvorlage - V/2014/182
Grunddaten
- Betreff:
-
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden sowie Einführung und Verpflichtung der sachkundigen BürgerInnen und sachkundiger EinwohnerInnen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 4 Bau und Betrieb
- Beteiligt:
- Bürgermeisterbüro; Dezernat 3 bis 2017; Fachbereich 4.1 Betrieb; Fachbereich 4.2 Hoch- und Tiefbau; Verwaltungsleitung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Entscheidung
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21.08.2014
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Beschlussvorschlag
Entfällt.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 17. Juni 2014 die Ausschussvorsitzenden für die gebildeten Ausschüsse benannt.
Als Ausschussvorsitzender des Bau- und Verkehrsausschusses wurde der Stadtverordnete Herr Thorsten Schlebusch benannt.
Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses zur ersten Sitzung.
Dem Ausschussvorsitzenden obliegt die Aufgabe, die als sachkundige BürgerInnen gewählten Mitglieder sowie die sachkundigen EinwohnerInnen in ihr Amt einzuführen und zu verpflichten.
Die Mitglieder des Stadtrates wurden bereits in der konstituierenden Sitzung am 17. Juni 2014 verpflichtet.
Die sachkundigen BürgerInnen und sachkundigen EinwohnerInnen geben folgende Erklärung ab:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Herzogenrath erfüllen werde.“
Die Erklärung kann mit dem Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ gesprochen werden.
Rechtliche Grundlagen:
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
