Sitzungsvorlage - V/2008/202

a)                  Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I

b)                  Finanzierung des Heilig-Geist-Gymnasiums (HGG)

c)                  Tourismusförderung in der Stadt Herzogenrath

Sachverhalt:

a)              Ganztagsoffensive für die Sekundarstufe I

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung hat entsprechende Informationen zur Umsetzung der Ganztagsoffensive für die Sekundarstufe I zur Verfügung gestellt.

Die Ganztagsoffensive für die Sekundarstufe I besteht aus drei Programmen:

-          Das „1.000-Schulen-Programm“ fördert Räumlichkeiten und Erstausstattung für Aufenthalt und Verpflegung von Schülerinnen und Schülern während einer Mittagspause.

-          Das Programm „Geld oder Stelle“ sorgt für pädagogische Übermittagsbetreuung und für Ganztags- und Betreuungsangebote. Das Programm „Dreizehn Plus in der Sekundarstufe I“ wird zum 1.02.2009 in das Programm „Geld oder Stelle“ überführt.

-          Über das dritte Programm werden zum 01.08.2009 und 01.08.2010 insgesamt jeweils 108 gebundene Ganztagsgymnasien und 108 gebundene Ganztagsrealschulen umgewandelt.

Das 1.000-Schulen-Programm und das Programm „Geld oder Stelle“ richten sich an alle Schulen und alle Schulformen der Sekundarstufe I.

Es ist vorgesehen, die erforderlichen Erlasse Ende Juli / Anfang August in Kraft treten zu lassen. Die Schulträger stellen dann bis zum 31.10.2008 die Anträge für das Programm „Geld oder Stelle“ sowie die neu einzurichtenden Ganztagsgymnasien und Ganztags-realschulen, bis zum 30.11.2008 für das 1.000-Schulen-Programm.

Die Verwaltung ist  auf der Grundlage der entsprechenden Erlassentwürfe bereits mit den betroffenen Schulen in Kontakt getreten.

Im Rahmen dieser Regelung besteht auch die Möglichkeit, entsprechende Mittel für die Erich-Kästner-Schule zu beantragen.

Die Information des Ministeriums können bei Interesse im Fachbereich angefordert werden und sind in ALLRISS als Anlage beigefügt.

b)              Finanzierung des Heilig-Geist-Gymnasiums (HGG)

Wie bereits mitgeteilt, ist wegen der Finanzierung des Heilig-Geist-Gymnasiums (HGG) eine Stiftung gegründet worden. In der letzten Sitzung des Ausschusses hat die Verwaltung über einen Termin beim Landrat informiert, zu dem alle Bürgermeister der Kommunen eingeladen waren, deren Kinder das HGG besuchen. Bei dieser Zusammenkunft ist über einen Vorschlag des Kreises Aachen diskutiert worden.

Dieser Vorschlag sieht vor, eine Beteiligung am Stiftungskapital über ein Sparkassendarlehen herbeizuführen, welches dann durch die betroffenen Kommunen zu tilgen ist. Vorbehaltlich der Zustimmung durch die politischen Gremien haben, bis auf Alsdorf, alle Beteiligten einem solchen Verfahren zugestimmt.

Bei diesem Beteiligungsverfahren ist noch der Tilgungszeitraum festzulegen. Während sich Würselen und Herzogenrath für eine Refinanzierung über eine 20jährige Tilgung ausgesprochen haben, sprechen sich Baesweiler und der Kreis Aachen für eine 4-Jahresfinanzierung aus. Nach Feststellung der Sparkasse würde dies bei einer 20-jährigen Tilgung für Herzogenrath eine Einsparung von jährlich 7.000,00 € bedeuten und damit keine weitere Förderung nötig sein..

Z. Zt. Wird ein entsprechender Vorlagenentwurf durch den Kreis Aachen erarbeitet.

c)              Tourismusförderung in der Stadt Herzogenrath

Hinsichtlich der Tourismusförderung im Nordkreis hat sich im Rahmen der „Grünmetropole“ ein Arbeitskreis „Freizeit und Erholung“ gegründet. Dieser hat u.a. die Aufgabe, die Verzahnung der EuRegionale 2008 Projekte im Rahmen der Vermarktung der Region als touristisches Ziel vorzunehmen.

Zur Erreichung dieses Zieles soll nunmehr ein entsprechender Verein gegründet werden, der sich mit der Organisation der Vermarktung der touristischen Ziele im Nordkreis Aachen und Düren beschäftigt.

Hierzu wird z.Zt. ein entsprechender Interregantrag formuliert, mit dem die Förderung der Arbeit dieses Vereins beantragt werden soll.

Die einzelnen Kommunen sind aufgerufen, Ihre Schwerpunkte und lokalen Projekte zu benennen.

Die Verwaltung wird entsprechende Schwerpunkte und  Projekte herausarbeiten und dem Ausschuss noch in diesem Jahr vorstellen.

Stellungnahme RPA:

Anlage/n: