Sitzungsvorlage - V/2015/087

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung und der Aachener Verkehrsverbund GmbH sowie die Darstellung der Inhalte des Nahverkehrsplans für das Gebiet der Stadt Herzogenrath zustimmend zur Kenntnis.

Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt dem Städteregionstag die Aufstellung des Nahverkehrsplans 2016-2020 bezüglich der Inhalte, die das Gebiet der Stadt Herzogenrath betreffen.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

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Sachverhalt:

Gemäß § 8 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) haben Kreise, kreisfreie Städte und Zweckverbände als Aufgabenträger zur Sicherung und Verbesserung des ÖPNV jeweils einen Nahverkehrsplan aufzustellen. Dieser soll die öffentlichen Verkehrsinteressen des Nahverkehrs konkretisieren.

Über den Nahverkehrsplan entscheidet nach § 9 Abs. 4 ÖPNVG NRW die Vertretungskörperschaft des Aufgabenträgers. Die Nahverkehrspläne sind bei Bedarf fortzuschreiben. Als Aufgabenträger für den ÖPNV sieht die StädteRegion Aachen eine Aktualisierung des zurzeit noch rechtsgültigen Nahverkehrsplans (2011-2015) der StädteRegion Aachen vor. Die      Aachener Verkehrsverbund GmbH hat den Entwurf des Nahverkehrsplans für das Gebiet der StädteRegion erstellt.

Als Zieldefinition werden Anforderungsprofile des Aufgabenträgers zur Erschließungs- und Verbindungsqualität im ÖPNV getroffen. Eine Analyse der Verbindungen zum Oberzentrum, der interkommunalen sowie der lokalen Verbindung mit einschließlich ihrer Bewertung zeigt mögliche Handlungsfelder auf. Die angeführten Maßnahmenempfehlungen für die Stadt Herzogenrath werden erläutert. Den Abschluss bildet die Darstellung des Zielkonzeptes 2018.

Die für die Stadt Herzogenrath relevanten Inhalte werden in der Sitzung durch einen Vertreter der AVV GmbH vorgestellt.

Nach Beratung in den städteregionsangehörigen Kommunen (außer der Stadt Aachen) soll der Entwurf durch den städteregionalen Verkehrsausschuss beschlossen werden. Das Beteiligungsverfahren wurde auf Basis des derzeitigen Sachstandes bereits eingeleitet. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt im Städteregionstag.

Die Verwaltung schlägt vor, dass der Bau- und Verkehrsausschuss die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis nimmt.

Die Inhalte des Nahverkehrsplans 2016-2020 sind der Anlage zu entnehmen.

Rechtliche Grundlagen:

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Anlage:

Zielnetz 2018