Sitzungsvorlage - V/2016/183

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

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Sachverhalt:

Bereits im Jahr 2010 trat die Stadt Herzogenrath im Rahmen des Verkehrssicherheitstages auf dem Kohlscheider Stadtfest am 5. September 2010 dem Netzwerk „Verkehrssichere Städte und Gemeinden im Rheinland“ als 55. Mitgliedkommune bei. Im Beisein vom damaligen NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger unterzeichnete Bürgermeister Christoph von den Driesch und VRS-Geschäftsführer Dr. Norbert Reinkober die Mitgliedsurkunde.

Am 02.06.2016 fand zwischen Bürgermeister Christoph von den Driesch und Verkehrsingenieur Joachim Hergesell sowie Vertretern der Koordinierungsstelle Rheinland des Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) Andreas Falkowski und Christoph Overs ein Auftaktgespräch zum Nachfolgenetzwerk „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ statt, in dem das Netzwerk mit seiner Neuausrichtung vorgestellt wurde. Vom Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW wurde das Landesnetzwerk in vier regionale Koordinierungsstellen aufgeteilt, bei der die Koordinierungsstelle Rheinland durch den Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) und seine Partner den Aachener Verkehrsverbund (AVV) und den Zweckverband Personennahverkehr Westfalen-Süd (ZWS) betreut wird.

Das Netzwerk beinhaltet Hilfestellungen für das Planen und Handeln im System eines Kommunalen Mobilitätsmanagements mit dem Ziel die Vernetzung, Beratung, Qualifizierung und Praxisangebote für eine nachhaltige Mobilitätsentwicklung zu fördern. Um auch weiterhin bei der kommunalen Mobilitätsentwicklung in Herzogenrath von den Angeboten profitieren zu können, besteht seitens der Verwaltung die Absicht, dem Netzwerk beizutreten. Die Mitgliedschaft ist kostenfrei und als kommunaler Ansprechpartner soll auch weiterhin Verkehrsingenieur Joachim Hergesell benannt bleiben. Die Unterzeichnung der Urkunde für die Kooperationsvereinbarung wird am 29. Juni 2016 beim Ministerium des Landes NRW durch Bürgermeister Christoph von den Driesch vorgenommen.

Die entsprechende Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit im Netzwerk „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ zwischen der VRS GmbH in Köln und der Stadt Herzogenrath wird zunächst für vier Jahre geschlossen (siehe Anlage).

Rechtliche Grundlagen:

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Anlage:

Rahmenvereinbarung