Sitzungsvorlage - V/2016/255

1. Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er stellt fest, dass nach den derzeit vorliegenden Spielflächen- und Planungsdaten in Verbindung mit den Vergleichswerten aus der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW eine leicht überdurchschnittliche Anzahl von Spielplätzen bei gleichzeitig unterdurchschnittlicher Anzahl von Spielgeräten je 1000 m² Spielplatzfläche sowie eine unterdurchschnittliche Flächengröße der Spielplätze je Einwohner unter 18 Jahren vorhanden sind.

2. Der Jugendhilfeausschuss beschließt bei künftigen Neu- bzw. Überplanungen von Spielplätzen weiterhin eine Kombination aus der bisher angewandten Berechnungsformel (9 m²/10m² pro Kind im Radius 400 m Fußweg) sowie den Empfehlungen des Innenministers (Runderlass vom 31.07.1974 in der aktuellen Fassung) von 2,4 m² pro Einwohner anzuwenden. Er beauftragt die Verwaltung, diese Planungsgrundlage in die Erstellung des qualitativen Detailkonzeptes zur Spielleitplanung aufzunehmen.

3. Der Jugendhilfeausschuss stellt weiterhin fest, dass im sozialräumlichen Zuordnungsbereich eine gesamtstädtische Überbedarfsfläche von insgesamt 1.196 m² zu verzeichnen ist. Er beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der Erstellung des qualitativen Detailkonzeptes zur Spielleitplanung zu prüfen, welche Flächen in welchem Umfang dauerhaft reduziert werden können.

4. Der Jugendhilfeausschuss legt für die Bolzplätze einen Höchstwert von in der Regel 800 m² pro Bolzfläche fest. Er stellt fest, dass die vorhandenen Bolzflächen um insgesamt 6.730 m2 reduziert werden können.

5. Der Jugendhilfeausschuss stellt fest, dass die vorhandenen Flächen für die Skateranlagen und den Abenteuerspielplatz „Broichbachtal“ ausreichend sind und in dem derzeitig vorhandenen Flächenumfang bestehen bleiben.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

1. Gesamtkosten

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung 

Für die Erstellung der quantitativen Berechnungsgrundlage und die Entwicklung eines Gliederungsentwurfes für ein qualitatives Detailkonzept entstehen derzeit keine zusätzlichen Kosten.

Sachverhalt:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Verwaltung in der Sitzung vom 31.05.2016 beauftragt eine quantitative Berechnungsgrundlage für den Spielflächenbedarf und die erforderliche (Mindest-)Größe der vorzuhaltenden Spielflächen in Herzogenrath auf Grundlage der existierenden Rechtsvorschriften und DIN-Normen bis zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 22.09.2016 zu erstellen. Dieser Berechnungsgrundlage soll der IST-Zustand der vorhandenen Spielflächen gegenübergestellt und neben der Bruttogesamtfläche auch die Nettoflächen (Fallschutzbereiche und Sandkästen) sowie das vorhandene Inventar und ein Foto zu jedem einzelnen Spielplatz dargestellt werden. Ebenso soll eine aktuelle Ermittlung und Darstellung der jeweiligen Einwohnerzahlen nach Altersgruppen bezogen auf die einzelnen Einzugsgebiete der Spielflächen erfolgen.

Gemäß der derzeitig gültigen Beschlusslage des Jugendhilfeausschusses aus seiner Sitzung vom 08.12.2005 (Drucksachen Nr. 301/2004 E 1) ist die Verwaltung beauftragt „in Bezug auf die Planungsgröße von Spielflächen (…) bei den künftigen Neu- bzw. Überplanungen von Spielplätzen eine Kombination aus der bisher angewandten Berechnungsformel (9 m²/10m² pro Kind im Radius 400 m Fußweg) sowie den Empfehlungen des Innenministers (Runderlass vom 31.07.1974 in der aktuellen Fassung) von 2,4 m² pro Einwohner zu Grunde zu legen.“

Insgesamt haben die rechtlichen Rahmenbedingungen seit der örtlichen Spielflächenbedarfsplanung und dem Beschluss aus dem Jahre 2005 keine wesentlichen Änderungen erfahren. Nach wie vor gibt es keine verbindlichen Vorgaben, sondern lediglich Orientierungswerte, anhand derer vor Ort Festlegungen vorgenommen werden bzw. sollen.

Ausgehend von diesen Rahmenbedingungen stellt sich der Spielflächenbedarf am 01.01.2016 nach Bezirken, Stadtteilen und bezogen auf die Gesamtstadt wie folgt dar:

Nach diesen Berechnungen können für die Stadt Herzogenrath folgende Werte (Vorsorgewert, aktueller Bedarfswert) festgestellt werden:

Maximaler Flächenbedarf incl. Abenteuerspielplatz, Bolzplätze etc.:111.903 m2

(= „Vorsorgewert“)

Im Stadtteil Merkstein:  30.144 m2

Im Stadtteil Mitte:  36.185 m2

Im Stadtteil Kohlscheid:  45.574 m2

Minimaler Flächenbedarf für (sozialräumlich ausgerichtete) Spielplätze:  48.924 m2

(= „aktueller Bedarfswert“)

Im Stadtteil Merkstein:  13.941 m2

Im Stadtteil Mitte:  15.921 m2

Im Stadtteil Kohlscheid:  19.062 m2

Bezogen auf die längerfristige Prognose zur demografischen Bevölkerungsentwicklung in Herzogenrath ist auf der Datengrundlage zur Bevölkerungsentwicklung von iT NRW davon auszugehen, dass zumindest bis zum Jahr 2030 nicht mit einem Bevölkerungsrückgang – weder der Bevölkerung insgesamt noch der unter 14jährigen im Speziellen - gegenüber dem Referenzjahr 2015 (Einwohner 0 > 14 insgesamt: 5436, Merkstein: 1549, Mitte; 1769, Kohlscheid: 2118) zu rechnen ist.

Die auf dem Jahr 2015 basierenden Bedarfsflächenberechnungen werden folglich auf absehbare Zeit nicht absinken, so dass perspektivisch (mittel- bis langfristig) auf den Flächenbedarfsberechnungen zum Referenzjahr 2015 aufgesetzt werden kann.

1. Sozialräumliche Darstellung des IST-Zustandes der Spielplätze

1.1 Spielplätze in Merkstein

1.2 Spielplätze in Herzogenrath – Mitte

1.3 Spielplätze in Herzogenrath – Kohlscheid

1.4 Gesamtübersicht nach Stadtteilen und Bezirken

Der Gesamtübersicht ist zu entnehmen, dass zurzeit von einer gesamtstädtischen Überbedarfsfläche im sozialräumlichen Zuordnungsbereich (9 m2 pro Ewo 0 > 14 Jahre) von 1.196 m2 bzw. 2,38 % auszugehen ist.

Eine Konkretisierung darüber welche Flächen aus jugendhilfeplanerischer Sicht langfristig aus der Spielflächenbedarfsplanung ausgegliedert werden können ist im Zuge der noch ausstehenden qualitativen Spielleitplanung herauszuarbeiten.

2. Bolzplätze, Skateranlagen, Abenteuerspielplatz

Bolzplätze, Skateranlagen und der Abenteuerspielplatz bedürfen bedarfsplanerisch einer gesonderten Betrachtung. Zum einen handelt sich um Flächen, die nicht explizit für Kinder unter 14 Jahren gedacht und konzipiert sind (Bolzplätze, Skateranlagen) und/oder größere Einzugsbereiche einhergehend mit einer Bedeutung weit über den Sozialraum hinaus haben.

2.1  Bolzplätze

Im Hinblick auf Bolzplätze stellt sich die Frage, von welchen Bedarfsgrößen auszugehen ist. Verbindliche Richtwerte hierzu sind nicht zu finden. In der Schriftenreihe des „Sportstätten Service West“, Essen, wird ausgeführt, dass die Spielfeldgröße für Kleinfeldfußball nach DIN 18035 Teil 1 von der Breite her im Bereich 15 – 25 Meter, von der Länge her im Bereich 30 bis 50 m liegen sollte (15 x 30 = 450 m2 bis 25 x 50 = 1.250 m2). Dort geht man von einer „Regelgröße“ von 20 x 40 Metern (800 m2) aus, der zumindest als erster Orientierungswert herangezogen werden kann. Bei einer solchen Größe ist davon auszugehen, dass die Fläche in jedem Fall ausreichend ist, um sie beispielsweise auch für kleinere Turniere o.ä. sowie auch von älteren Zielgruppen (Jugendliche und Erwachsene) genutzt werden kann.

Sollen allein Kinder (unter 14 Jahren) angesprochen werden, können die Felder ohne Einschränkung für den Nutzwert für diese Zielgruppen je nach Altersgruppe auch kleiner ausfallen. Als Orientierungswert gibt der „Sportstättenservice West“ eine Fläche von 12 x 24 m = 288 m2 an. Es ist zu empfehlen, diese Fläche zumindest nicht zu unterschreiten.

Unter der Fragestellung, ob alle vorhandenen Flächen in der ausgewiesenen Größe tatsächlich benötigt werden, muss konstatiert werden, dass – ausgehend von dem Richtwert 800 m2 – einzelplatzbezogen z.T. deutliche Übergrößen festzustellen sind.

Nachfolgende Tabelle weist die „Überflächen“, bezogen auf den Richtwert 800 m2 aus. Ebenso wird deutlich, dass kein aufgeführter Bolzplatz unterhalb des Mindestwertes liegt. Von daher sind die Flächen offenbar durchgängig auch von (älteren) Jugendlichen und (jungen) Erwachsenen als solche nutzbar, was im Sinne von generationsübergreifenden Konzeptansätzen durchaus von Bedeutung ist.

Aus fachlicher und jugendhilfeplanerischer Sicht der Verwaltung kann festgehalten werden, dass – bezogen auf die einzelnen Plätze – die vorhandenen Bolzflächen um insgesamt 6.730 m2 verringert werden können. Die überschüssigen Flächen an den einzelnen Standorten könnten somit anderen Nutzungen zugeführt bzw. als allgemeine Grünfläche behandelt werden. Zudem ist im Zuge der Erstellung des qualitativen Detailkonzeptes zur Spielleitplanung zu überlegen, ob die Anzahl der Plätze im Stadtteil Merkstein und Mitte reduziert werden könnte.

2.2  Skateranlagen und Abenteuerspielplatz

Bezüglich der Skateranlagen beziehen sich die Größenangaben auf die asphaltierten Flächen. Insgesamt werden für Skateranlagen derzeit 1.183 m2 und für den Abenteuerspielplatz „Broichbachtal“ 5.592 m2 vorgehalten.

Da in jedem Stadtteil eine Skateranlage vorhanden ist, wird das vorhandene Angebot aus Sicht der Verwaltung als ausreichend angesehen.

Bei dem Abenteuerspielplatz „Broichbachtal“ in Herzogenrath-Mitte handelt es sich aus Sicht der Verwaltung um ein Angebot mit gesamtstädtischer und überregionaler Bedeutung. Das Angebot ist als ausreichend zu betrachten, so dass kein Veränderungsbedarf festzustellen ist.

3. Feststellungen und Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Die differenzierte Betrachtung der Strukturkennzahlen der Spiel- und Bolzplätze (s. Tabelle) ergibt folgendes Bild:

•          Die Anzahl der Spielplätze je 1.000 EW unter 18 Jahren liegt mit 8,89 Plätzen über dem interkommunalen Mittelwert von 8,15 Plätzen. Die Fläche der Spielplätze je EW unter 18 Jahren liegt mit 1,57 m² erkennbar unter dem Mittelwert von 1,90 m² je EW unter 18 Jahren. Dementsprechend ist auch die Anzahl der Spielgeräte je 1.000 m² Spielplatzfläche unterdurchschnittlich.

•          Die Anzahl der Bolzplätze je 1.000 EW unter 18 Jahren liegt mit 1,70 Plätzen fast exakt am interkommunalen Mittelwert von 1,72 Plätzen. Allerdings ist die Größe der Bolzplätze mit 4,04 m² je EW unter 18 Jahren auffällig (Mittelwert nur 3,13 m² je EW unter 18 Jahren)“.

Ergänzend zu den Ausführungen des GPA NRW ist der Tabelle noch zu entnehmen, dass die Gesamtflächen für Spiel- und Bolzplätze je EWO unter 18 Jahre (1. Zeile) in Herzogenrath mit 13,6 qm unterhalb des Mittelwertes von 14,25 qm und geringfügig über dem Median-Wert von 13,04 liegt.

Die Größe der Bolzplätze wurde bereits auch aus Sicht der Jugendhilfeplanung als problematisch herausgearbeitet – bezogen auf den einzelnen Platz. Ansonsten kann nach den Feststellungen des GPA im Vergleich zu anderen Kommunen keine Überversorgung mit Spielflächen oder Spielgeräten festgestellt werden, im Gegenteil: sowohl die Flächen als auch die Anzahl der Spielgeräte ist in Herzogenrath unterdurchschnittlich. Die leicht erhöhte Anzahl der Spielplätze ist dem konsequent sozialräumlichen Ansatz in Herzogenrath geschuldet.

Im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wird in dem Abschlussbericht festgestellt, dass die Aufwendungen der Stadt Herzogenrath für die Unterhaltung und Pflege der Spiel- und Bolzplätze mit 2,95 Euro je m2 (Bezugsjahr: 2013) deutlich unter dem Mittelwert von 3,48 Euro und „fast exakt am Benchmark“ von 2,90 Euro je m2 in NRW liegt.

4. Weiteres Vorgehen

Primäres Ziel der Verwaltung ist es, auf Grundlage dieser quantitativen Kriterien, eine Freigabe der zur Verfügung stehenden Finanzmittel durch die Kommunalaufsichtsbehörden für das laufende Haushaltsjahr zu erreichen, um einen weiteren Investitionsstau auf den städtischen Spiel- und Bolzplätzen zu verhindern.

Des Weiteren erfolgt in sukzessiven Schritten die Erstellung eines qualitativen Detailkonzeptes zur mittel- und langfristigen Spielleitplanung in Herzogenrath. Hierzu wird die Verwaltung den Jugendhilfeausschuss in Form von Zwischenberichten kontinuierlich informieren.

Rechtliche Grundlagen:

Nach § 11 SGB VIII sind jungen Menschen die zur Förderung ihrer Entwicklung erforderlichen Angebote der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Sie sollen an den Interessen junger Menschen anknüpfen und von ihnen mitbestimmt und mitgestaltet werden, sie zur Selbstbestimmung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und sozialem Engagement anregen und hinführen. Jugendhilfe soll u.a. dazu beitragen, positive Lebensbedingungen für junge Menschen und ihre Familien sowie eine kinder- und familienfreundliche Umwelt zu erhalten und zu schaffen.

Weitere rechtliche Rahmenbedingungen ergeben sich aus folgenden Gesetzen, Rechtsvorschriften, Runderlassen und DIN-Normen:

• Planungsrelevante Rahmenbedingungen des SGB VIII (§§ 1 Abs. 3, 2 Abs. 2, 8 Abs. 1, 9, 79, 80)
• Raumordnungsgesetz
• Baugesetzbuch
• Bauordnung NRW
• Runderlass des Innenministers v. 31.7.1974, Bauleitplanung – Hinweise für die Planung von Spielflächen; Stand 01.01.2003 – Ministerium für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport (MSWKS), jetzt: Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW (MBWSV)
• DIN 18034 „Spielplätze und Freiräume zum Spielen“

Anlage/n:

Die Inventaraufstellung zu den einzelnen Spielplätzen (Stand April 2016) ist auf Grund des Datenumfanges lediglich in Allris hinterlegt.