Sitzungsvorlage - V/2016/298

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur beschließt – vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht - die Auszahlung der Betriebskostenzuschüsse an die in der Anlage aufgeführten Vereine.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

1. Gesamtkosten

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung 

2. Folgeerträge / Folgekosten [Euro]:

Sachverhalt:

Vereine und Institutionen der Stadt Herzogenrath nutzen sowohl städtische als auch eigene Einrichtungen und Gebäude.

Aus Gründen der Gleichbehandlung übernimmt die Stadt deshalb seit Jahren anteilige Betriebskosten für vereinseigene Einrichtungen bzw. es erfolgt eine anteilige Kostenerstattung durch die Vereine für die Nutzung städtischer Einrichtungen im Rahmen einer jährlichen Spitzabrechnung.

Wie bereits in der Sitzungsvorlage V/2016/281 erläutert, hat die Kommunalaufsicht eine erhebliche Verwaltungsvereinfachung des Verfahrens sowie mehr Transparenz gefordert.

Nach Ziffer 4. der neuen Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kultur,  Heimat- und Brauchtumspflege sowie des Sports werden die Zuwendungen bzw. Erstattungen pauschaliert. Eine Spitzabrechnung erfolgt nicht mehr. Als Grundlage für die Pauschalierung wurden zunächst die Durchschnittswerte der jeweiligen Zuschüsse sowie Ernergiekostenzahlungen/-erstattungen der letzten drei Jahre ermittelt und auf dieser Basis der auf jeden einzelnen Verein entfallende Zuschuss bzw. die vom Verein zu zahlende Betriebskostenerstattung berechnet.

Die Berechnung des auf den jeweiligen Verein entfallenden Zuschusses/Erstattungen sind der als Anlage beigefügten Tabelle zu entnehmen.

Rechtliche Grundlagen:

Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kultur, Heimat- und Brauchtumspflege sowie des Sports.

Anlage/n:

Pauschale Zuschuss-/Erstattungsbeträge