Sitzungsvorlage - V/2017/201

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

In Ihrem gemeinsamen Antrag vom 19. 06. 2017 beantragen die o.g. Fraktionen, dass die Verwaltung die Enwor dazu anhält, zukünftig alle Neubaugebiete direkt mit LED-Leuchtkörpern auszurüsten. Hintergrund des Antrages sei die Feststellung der Fraktionen, dass die im Baugebiet Kämpchenstraße installierte Beleuchtung mit herkömmlichen und nicht mit LED-Leuchten ausgestattet wurde.

Grundsätzlich werden seit dem Jahre 2011 ausschließlich LED-Leuchten bei Neubaumaßnahmen (nicht nur bei Neubaugebieten, sondern auch bei Straßenumbauarbeiten) installiert.

Ausgenommen hiervon sind lediglich Sondersituationen, wie z.B. an Fußgängerüberwegen, da diese aufgrund ihrer besonderen und speziellen Anforderungen noch mit herkömmlichen Lampen ausgerüstet werden müssen.

Die LED-Leuchten für das Baugebiet Kämpchen liegen bereits auf Vorrat bei der Enwor und entsprechen exakt den im Rahmen des Umrüstungsprogramms innerhalb des Stadtgebietes verwendeten Leuchten.

Die Installation erfolgt allerdings erst im Zuge des Straßenendausbaus nach Fertigstellung der privaten Hochbauten. Die derzeit vorhandene und von der Enwor installierte Beleuchtung im Baugebiet ist eine freiwillige provisorische Beleuchtung, damit im Zuge der Erstellung und der bereits fertiggestellten Wohnhäuser zumindest eine für die Übergangszeit bis zum Straßenendausbau provisorische und punktuelle Ausleuchtung des Baugebietes gegeben ist. Diese Vorgehensweise hat sich bereits seit mehreren Jahren und bei einer Vielzahl der durchgeführten Erschließungen bewährt, sodass es in der Vergangenheit sehr selten zu Beschwerden von „Neubewohnern“ gekommen ist und es insbesondere zu keinen Beschädigungen an neu installierten LED-Leuchten durch Baufahrzeuge kommen kann. Die provisorische Beleuchtung wird, sobald der Endausbau beginnt sukzessiv abgebaut und gegen die endgültige LED-Beleuchtung getauscht. Im Bereich der Kreisverkehranbindung Neubaugebiet/Dornkaulstraße erfolgte die endgültige Beleuchtungseinrichtung als notwendige Anpassung an die in der Dornkaulstraße bereits vorhandene Beleuchtung mit Natriumhochdruckleuchtmittel, um eine einheitliche, kontinuierliche Ausleuchtung entsprechend des Bestandes zu gewährleisten.

Rechtliche Grundlagen:

keine

Anlage/n:

Antrag der Fraktionen Die Linke/Bündnis 90/Die Grünen/Piratenfraktion und FDP vom 19.06.2017