Sitzungsvorlage - V/2019/023-E01

Der Rat der Stadt Herzogenrath folgt dem einstimmigen Beschluss des Ausschusses für Bildung Sport und Kultur vom 14.02.2019 und beschließt die der Vorlage beigefügten Änderungssatzung der Badeordnung für das Freibad Herzogenrath.

Sachverhalt:

In seiner Sitzung am 14.02.2019 hat sich der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur einstimmig für die Einführung einer Nichtraucherzone in unmittelbarer Nähe zum Planschbecken im Freibad Merkstein und der damit verbundenen Änderung der Badeordnung entschieden.

Entsprechend der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung NRW ist ein Beschluss des Stadtrates zur Änderung der Badeordnung erforderlich.

Rechtliche Grundlagen:

GO NRW

Anlage/n:

Änderungssatzung