Sitzungsvorlage - V/2019/187-E01
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubau von Kindertagesstätten in Herzogenrath-Merkstein und Herzogenrath Kohlscheid
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Dezernat 2
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Herzogenrath
|
|
|
|
|
09.07.2019
|
Beschlussvorschlag
Der Rat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er macht von seinem Rückholrecht nach § 11 der Hauptsatzung gebrauch und beschließt, die Kindertagesstätte auf einer Teilfläche des ehemaligen Hallenbadareals in Kohlscheid, Zellerstraße zu errichten. In diesem Zusammenhang soll die Realisierung von Geschosswohnungsbau in den Obergeschossen geprüft werden.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Verwaltung verweist zunächst auf die Beratungsvorlage V/2019/221 zur Betreuungssituation in den Kindertagesstätten sowie auf die Beratungsvorlage V/2019/187.
In den Beratungen, insbesondere zur Frage des Standortes der geplanten Kindertagesstätte, bestehen unterschiedliche Auffassungen über den zuständigen Ausschuss für die Entscheidung.
Aufgrund der Geburtenentwicklung und der jetzt im Herbst vorgesehenen Erschließung der Neubaugebiete An der Herrenstraß und Kämpchen B ist es aus der Sicht der Verwaltung zwingend notwendig, noch vor der Sommerpause die notwendige Entscheidung hinsichtlich des Standortes der Kindertagesstätte in Kohlscheid zu treffen.
Im Rahmen der Allzuständigkeit des Rates schlägt die Verwaltung deshalb vor, den o.a. Beschluss zu treffen.
Rechtliche Grundlagen:
Die Bereitstellung von Kinderbetreuungsplätzen ist eine Pflichtaufgabe als Träger der öffentlichen Jugendhilfe.
Das Rückholrecht des Rates umfasst nach Prüfung der Verwaltung alle Angelegenheiten der Ausschüsse einschließlich des Jugendhilfeausschusses.
