Sitzungsvorlage - V/2020/233-E01

Der Stadtrat beschließt, folgende Ratsmitglieder, sachkundige Bürger/innen oder sachkundige Einwohner/innen in die nachfolgend genannten Kommissionen, Beiräte usw. zu entsenden:

a)         Kleine Kommission Bauangelegenheiten

Vorsitz: CDU

Herr Dr. Fasel, Bernd  Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Herr Baumann, Kai  Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Herr Krings, Thorsten  Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Frau Kurig, Ute   Vertreter: Dr. Schillings, Klaus

Herr Voß, Norbert  Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Herrn/Frau ______________

Herrn/Frau ______________
Herrn/Frau ______________

b)    Integrationsrat

Frau Flaßwinkel, Marga

Herr/Frau CDU

Herr/Frau CDU         Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Frau Radermacher, Gabi

Frau Savelsberg, Angelika

c)         Kommission zur Verleihung des Integrationspreises

Frau Spiertz, Gabriele  Vertreter: Schirin, Yahya

Frau Shad, Roxanna  Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Herr Mrotzek, Simon     Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Frau Flaßwinkel, Marga  Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Frau Savelsberg, Angelika Vertreterin: Radermacher, Gabi

d)        Arbeitskreis Feuerwehr, Bevölkerungsschutz und Rettungswesen

Vorsitz: Tim Fürpeil

Herr Reinartz, Daniel              Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Herr Cremer, Franz-Josef Vertreter: Kilian Fuchs, Jörn Aretz, Thomas Göttgens, Thorsten Schlebusch

Herr Hardt, Ralf   Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Herr Pontzen, Christoph Vertretung: Voß, Norbert und alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge                               

Herrn/Frau _______________   

Herrn/Frau _______________ 

       Herrn/Frau _______________ 

e)         Arbeitskreis Schulentwicklungsplan

Vorsitz: Renate Gülpen

Herr Walecki-Mingers, Mark Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Herr Gasiorek, Michael    Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Herr Barth, Bruno 

Herr Dr. Mohr, Paul-Thomas Vertreter: Schömer, Ricardo und alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge                 

Herrn/Frau _______________ 

Herrn/Frau _______________

        Herrn/Frau _______________ 

f)           Arbeitskreis Artenschutz, Forst- und Landwirtschaft

Vorsitz: Stefan Kuklik

Herr Volk, Christian  Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Herr Krings, Thorsten  Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Herr Fichtner, Jurij   Vertretung: alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge

Herr Prast, Hartmut  Vertreterin: Kurig, Ute 

Herr Temming, Christian  Vertreter: Willkomm, Sebastian und alle F-Mitglieder in alphabet. Reihenfolge                               

Herrn/Frau _______________

Herrn/Frau _______________

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Sachverhalt:

Im interfraktionellen Gespräch am 13.10.und 28.10.2020 haben sich die Fraktionen geeinigt, die nachfolgenden Kommissionen, Beiräte und Arbeitskreise bzw. Lenkungsgruppen zu bilden.

Es bestand Einvernehmen, dass diese durch Sachverständige bzw. Vertreter/innen von Institutionen (z.B. Löschzugführer, BUND) ergänzt werden sollen.

Die Verwaltung wird zur jeweils ersten Sitzung der Kommission etc. einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten.

Die Besetzung durch die Ratsvertreter ist festzulegen.

a)      Kleine Kommission Bauangelegenheiten:

Für Bauangelegenheiten, die keinen Aufschub dulden, ist eine „Kleine Kommission Bauangelegenheiten“ unter dem Vorsitz des Vorsitzenden/der Vorsitzenden des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement (ABG) eingerichtet. Einschließlich des Vorsitzenden gehören der Kommission acht Ausschussmitglieder an. Bei der Besetzung der kleinen Kommission ist der/die Vorsitzende anzurechnen.

b)     Integrationsrat

Gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath besteht der Integrationsrat aus 15 Mitgliedern. 5 Mitglieder des Integrationsrates werden vom Rat nach den für Ausschüssen geltenden Verfahren aus seiner Mitte gewählt.

c)      Kommission zur Verleihung des Integrationspreises

Die dem Stadtrat angehörenden Fraktionen stellen jeweils einen Vertreter.

d)     Arbeitskreis Feuerwehr, Bevölkerungsschutz und Rettungswesen

Zur Beratung von Angelegenheiten der Feuerwehr, des Bevölkerungsschutzes und des Rettungswesens wird unter dem Vorsitz der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität, Sicherheit und Ordnung der Arbeitskreis Feuerwehr, Bevölkerungsschutz und Rettungswesen eingerichtet. Einschließlich des Vorsitzenden gehören dem Arbeitskreis acht Ausschussmitglieder an. Bei der Besetzung des Arbeitskreises ist der/die Vorsitzende anzurechnen. Der Arbeitskreis bestimmt zudem, welche beratenden Mitglieder noch hinzugezogen werden sollen.

e)      Arbeitskreis Schulentwicklungsplan

Zur Beratung des Schulentwicklungsplanes und bei Bedarf zu weiteren grundsätzlichen Schulangelegenheiten wird unter dem Vorsitz der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Sport der Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung eingerichtet. Einschließlich des Vorsitzenden gehören dem Arbeitskreis acht Ausschussmitglieder an. Bei der Besetzung des Arbeitskreises ist der/die Vorsitzende anzurechnen.

f)       Arbeitskreis Artenschutz, Forst- und Landwirtschaft

Zur Beratung von Angelegenheiten des Artenschutzes sowie der Forst- und Landwirtschaft wird unter dem Vorsitz der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz der Arbeitskreis Artenschutz, Forst- und Landwirtschaft eingerichtet. Einschließlich des Vorsitzenden gehören dem Arbeitskreis acht Ausschussmitglieder an. Bei der Besetzung des Arbeitskreises ist der/die Vorsitzende anzurechnen. Zudem gehörend dem Arbeitskreis als beratende Mitglieder je eine/ein Vertreter/in  der Naturschutzverbände sowie der Landwirtschaft an.

g)  Lenkungsgruppe InHK Herzogenrath-Mitte

Lenkungsgruppe Neubau Hallenbad Forensberg

Die Verwaltung empfiehlt, dass die Mitglieder von den zuständigen Fachausschüssen in der ersten Sitzung in die o.g. Lenkungsgruppen entsendet werden.

So beschloss z.B. der Umwelt- und Planungsausschuss in seiner Sitzung am 14.05.2019 (V/2019/160) 12 Vertreter (10 politische Vertreter/innen sowie 2 Vertreter/innen der Verwaltung) in die Lenkungsgruppe InHK zu entsenden.    

Das Wahlverfahren entspricht dem Verfahren bei der Besetzung der Fachausschüsse des Rates (s. V/2020/220-E01), soweit bei den einzelnen Institutionen keine abweichenden Regelungen vorgesehen sind.

Rechtliche Grundlagen:

§ 50 GO NRW