Sitzungsvorlage - V/2020/449
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger und sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Amt 61 - Stadtplanungsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit
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Entscheidung
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18.03.2021
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Beschlussvorschlag
Finanz. Auswirkung
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
X | keine Auswirkungen |
| positive Auswirkungen |
| negative Auswirkungen |
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 03.11.2020 die Ausschussvorsitzenden für die gebildeten Ausschüsse benannt. Als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Stadtplanung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit wurde der Stadtverordnete Herr Roland Ebert benannt.
Dem Ausschussvorsitzenden obliegt die Aufgabe, die als sachkundige Bürgerinnen und Bürger gewählten Mitglieder sowie die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in ihr Amt einzuführen und zu verpflichten. Die Mitglieder des Stadtrates wurden bereits in der konstituierenden Sitzung am 03.11.2020 verpflichtet.
Die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger und die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner geben folgende Erklärung ab:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Herzogenrath erfüllen werde.“
Die Erklärung kann mit dem Zusatz: „So wahr mir Gott helfe“ gesprochen werden.
Rechtliche Grundlagen:
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath.
