Sitzungsvorlage - V/2020/450

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit wählt Frau/Herrn ……………………… zum zeichnungsberechtigten Ausschussmitglied und Frau/Herrn ……………………….. zum stellvertretenden zeichnungsberechtigten Ausschussmitglied.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

1. Gesamtkosten

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung 

2. Folgeerträge / Folgekosten [Euro]:

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):

Sachverhalt:

Gem. § 52 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit § 24 § 26 ff. Geschäftsordnung ist über die im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit gefassten Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen, die dem Vorsitzenden und einem vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführer unterzeichnet wird.

Weiterhin wird die Niederschrift gem. § 24 Abs. 3 und § 26 Geschäftsordnung von einem zeichunungsberechtigten Ausschussmitglied unterzeichnet. Entsprechend ist ein zeichungsberechtigtes Ausschussmitglied sowie für den Verhinderungsfall eine Stellvertretung zu wählen.

Rechtliche Grundlagen:

§ 52 GO NRW; §§ 24, 26 ff. Geschäftsordnung