Sitzungsvorlage - V/2021/006
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen und sachkundigen Einwohner*innen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Amt 61 - Stadtplanungsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Klima- und Umweltschutzausschuss
|
|
|
|
|
25.03.2021
|
Beschlussvorschlag
Finanz. Auswirkung
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
x | keine Auswirkungen |
| positive Auswirkungen |
| negative Auswirkungen |
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 03.11.2020 die Ausschussvorsitzenden für die gebildeten Ausschüsse benannt. Als Ausschussvorsitzender des Klima- und Umweltschutzausschusses wurde der Stadtverordnete Herr Stefan Kuklik benannt.
Dem Ausschussvorsitzenden obliegt die Aufgabe, die als sachkundige Bürger*innen gewählten Mitglieder sowie die sachkundigen Einwohner*innen in ihr Amt einzuführen und zu verpflichten. Die Mitglieder des Stadtrates wurden bereits in der konstituierenden Sitzung am 03.11.2020 verpflichtet.
Die sachkundigen Bürger*innen und die sachkundigen Einwohner*innen geben folgende Erklärung ab:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Herzogenrath erfüllen werde.“
Die Erklärung kann mit dem Zusatz: „So wahr mir Gott helfe.“ gesprochen werden.
Rechtliche Grundlagen:
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath.
