Sitzungsvorlage - V/2021/007

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Klima- und Umweltschutzausschuss hlt Frau/Herrn ……………………… zum zeichnungsberechtigten Ausschussmitglied und Frau/Herrn ……………………….. zum stellvertretenden zeichnungsberechtigten Ausschussmitglied.

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Finanz. Auswirkung

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

x

keine Auswirkungen

 

 

positive Auswirkungen

 

 

negative Auswirkungen

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Gem. § 52 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit § 24 § 26 ff. Geschäftsordnung ist über die im Klima- und Umweltschutzausschuss gefassten Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen, die dem Vorsitzenden und einem vom Ausschuss zu bestellende*n Schriftführer*in unterzeichnet wird.

 

Weiterhin wird die Niederschrift gem. § 24 Abs. 3 und § 26 Geschäftsordnung von einem zeichnungsberechtigten Ausschussmitglied unterzeichnet. Entsprechend ist ein zeichnungsberechtigtes Ausschussmitglied sowie für den Verhinderungsfall eine Stellvertretung zu wählen.

 

Rechtliche Grundlagen:

 

§ 52 GO NRW; §§ 24, 26 ff. Geschäftsordnung

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Wettbewerbsregister/Stellungnahme ÖRP

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