Sitzungsvorlage - V/2021/149
Grunddaten
- Betreff:
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Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger und sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- S 80 - Wirtschaftsförderung, Kultur und Öffentlichkeitsarbeit
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Kultur und Tourismus
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Anhörung
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11.03.2021
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 03.11.2020 die Ausschussvorsitzenden für die gebildeten Ausschüsse benannt. Als Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus wurde die Stadtverordnete Andrea Reichelt benannt.
Der Ausschussvorsitzenden obliegt die Aufgabe, die als sachkundige Bürgerinnen und Bürger gewählten Mitglieder sowie die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in ihr Amt einzuführen und zu verpflichten. Die Mitglieder des Stadtrates wurden bereits in der konstituierenden Sitzung am 03.11.2020 verpflichtet.
Die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger und die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner geben folgende Erklärung ab:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Herzogenrath erfüllen werde“.
Die Erklärung kann mit dem Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ gesprochen werden.
Rechtliche Grundlagen:
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
