Sitzungsvorlage - V/2021/208
Grunddaten
- Betreff:
-
Kooperativer Beitrag - Verein zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener in Herzogenrath e.V.
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Amt 50 - Sozialamt
- Beteiligt:
- Referat Bürgerdienste und Soziales
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung
|
Entscheidung
|
|
|
|
27.04.2021
|
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung beschließt, vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen, dem Verein zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener in Herzogenrath e.V. den diesjährigen Beitrag der Stadt in Höhe von 460,80 € zur Verfügung zu stellen.
Über die Verwendung der Mittel ist ein Verwendungsnachweis vorzulegen.
Eine Auszahlung der Mittel erfolgt nach Vorlage des Verwendungsnachweises 2020.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Pflichtaufgabe |
x | Freiwillige Aufgabe, zu deren Zahlung die Stadt aufgrund der Vereinsmitgliedschaft verpflichtet ist. |
Haushaltsmittel stehen zur Verfügung
x | im Ergebnisplan bei Aufwandskonto 531850 |
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
x | keine Auswirkungen |
| positive Auswirkungen |
| negative Auswirkungen |
Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Stadt Herzogenrath ist Mitglied des Vereins zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener in Herzogenrath e.V. und zahlt hierfür einen kooperativen Beitrag.
In der Beitrittserklärung hat sich die Stadt vorbehalten, für den übrigen Betrag eine Zweckbindung auszusprechen. Dies soll durch den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung geschehen.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung hat festgelegt, dass die Hälfte des Betrages für die Erwachsenenbetreuung verwendet werden soll. Der andere Teil ist zweckgebunden für Betreuungsmaßnahmen im Landschulheim im Jahre 2021.
Rechtsgrundlage:
§ 82 GO NRW
Wettbewerbsregister/Stellungnahme ÖRP
3. Korruptionsbekämpfungsgesetz:
Anfrage gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz:
(bei Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen über 25.000 € netto oder Vergabe von Bauleistungen über 50.000 € netto)
| ja |
| nein |
(unterhalb der Wertgrenzen und nach pflichtgemäßen Ermessen)
Stellungnahme Beratung und Örtliche Rechnungsprüfung:
Anlage/n:
