Sitzungsvorlage - V/2021/209

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung beschließt, vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen, der Pro Familia Beratungsstelle in Aachen für das Jahr 2021 einen Zuschuss in Höhe von 1.100,00 € zu gewähren.

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Pflichtaufgabe

x

Freiwillige Aufgabe

 

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung 

 

x

im Ergebnisplan bei Aufwandskonto   531838

 

 

 Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

x

keine Auswirkungen

 

 

positive Auswirkungen

 

 

negative Auswirkungen

 

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 17.02.2021 beantragt der Landesverband NRW Pro Familia für seine Beratungsstelle für Schwangerschaftsprobleme und Familienplanung in Aachen die Bezuschussung für 2021.

 

Der Zuschuss entspricht dem bereits in 2020 gezahlten Zuschussbetrag.

 

Unter Vorbehalt der Genehmigung des städtischen Haushaltes, können die freiwilligen Leistungen bewirtschaftet und ausgezahlt werden.

 

 

Rechtliche Grundlagen:

§ 82 GO NRW

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Wettbewerbsregister/Stellungnahme ÖRP

3. Korruptionsbekämpfungsgesetz:

 

Anfrage gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz:

(bei Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen über 25.000 € netto oder Vergabe von Bauleistungen über 50.000 € netto)

 

 

ja

 

nein

 

(unterhalb der Wertgrenzen und nach pflichtgemäßen Ermessen)

 

 

Stellungnahme Beratung und Örtliche Rechnungsprüfung:

 

 

 

Anlage/n:

 

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