Sitzungsvorlage - V/2021/211

Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen beschließt der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung den nachstehenden Wohlfahrtsverbänden und caritativen Institutionen zur Durchführung der Wohlfahrtspflege und der Altenhilfe im Jahre 2021 folgende Zuschüsse zu gewähren:

Die Auszahlung wird - wie in der Vergangenheit - erst nach Vorlage der Verwendungsnachweise der Zuschüsse bzw. der Betriebskostenausgaben für die Begegnungsstätten für das vergangene Jahr erfolgen.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

1. Gesamtkosten

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung 

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):

Sachverhalt:

Wie in den Vorjahren unterstützt die Stadt Herzogenrath die Arbeit der Wohlfahrtsverbände und andere caritative Organisationen mit freiwilligen Zuschüssen. Die Zuschussbeträge entsprechen den im Jahr 2020 gezahlten Summen.

Der Zuschuss an den Integrationsverein Herzogenrath ist nicht mehr zu berücksichtigen. Mit Schreiben vom 29.08.2020 hat der Verein mitgeteilt, dass der Verein gelöscht wurde und kein Antrag auf Bezuschussung für das Jahr 2021 gestellt wird.

Vorbehaltlich der Genehmigung des städtischen Haushaltes, können die freiwilligen Leistungen  bewirtschaftet und ausgezahlt werden.

Rechtliche Grundlagen:

§ 82 GO NRW