Sitzungsvorlage - V/2021/213

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demographie und Quartiersentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Gleichzeitig stimmt er der Verwendung der Mittel in dem beantragten Umfang – vorbehaltlich einer entsprechenden Bewilligung – zu.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, als ständigen Beratungspunkt „Demografie“ vorzusehen.

Aufgrund eines Leitantrages zu einem „Handlungskonzept demographischer Wandel in Herzogenrath“ der damaligen Mehrheitsfraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.03.2009 wurde damals ein strukturierter Prozess zur Betrachtung der mit dem demografischen Wandel einhergehenden Auswirkungen auf die Stadt mit dem Ziel eingeleitet, „… im Dialog von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Bürgerschaft ein „Handlungskonzept demographischer Wandel Herzogenrath“ zu erarbeiten“. Zum damaligen Zeitpunkt war bereits klar, dass insbesondere die Veränderung der Altersstruktur hin zu einer älter werdenden Gesellschaft einen Arbeitsschwerpunkt bilden würde.

Der damals eingeleitete Prozess wurde zunächst schwerpunktmäßig durch die Leitung des damaligen Bereiches Soziales koordiniert, die dabei auf die – im Vergleich zu heute deutlich Personen stärker aufgestellten - personellen Ressourcen des Koordinationsbüros Rund ums Alter einerseits und andererseits auf ein finanzielles Budget im 5-stelligen Umfang zurückgreifen konnte, um externe, einschlägig tätige Experten einbeziehen zu können.

Später wurde die Projektsteuerung der damaligen Sozialdezernentin übertragen.

In der Ratssitzung vom 14.12.2010 wurden insbesondere folgende Leitziele und Orientierungsziele festgelegt.

• Zukunftsorientierte Seniorenarbeit in Herzogenrath
• Bildung
• Wirtschaft
• Familie
• Integration
• Engagement
• Mobilität

Eine strukturierte und ressortübergreifende Betrachtung des demografischen Wandels erfolgte in der Folgezeit nicht mehr. Hierfür waren unterschiedliche Faktoren maßgeblich. Bspw. wurden durch die Bewältigung der Zuwanderung erhebliche personelle Ressourcen bis heute in anderen Arbeitsbereichen gebunden. Darüber hinaus wurden unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes erhebliche Einsparungen im freiwilligen Bereich vorgenommen. Davon waren die einschlägig notwendigen Finanzmittel genauso betroffen wie personelle Einsparungen im Koordinationsbüro Rund ums Alter, deren Korrektur/Aufstockung bis heute nicht erfolgten.

Dennoch ist hervorzuheben, dass unter Berücksichtigung dieser Gegebenheiten kontinuierlich in einem äußert wichtigen Handlungsfeld – der Seniorenarbeit – nachhaltig gearbeitet wurde.

Von besonderer Bedeutung ist dabei nach Meinung der Verwaltung die Etablierung und Verstetigung eines Quartiersprojektes in Merkstein. Hierdurch konnte insbesondere ein Leitziel aus der Beschlussfassung des Rates vom 14.12.2010 zumindest in einem Stadtteil verwirklicht werden:

„Wir fördern die Stadtteil-, Quartiers- und Sozialraumorientierung in der Seniorenarbeit in unserer Stadt.“

Als Kommune nimmt sich die Stadt Herzogenrath kontinuierlich, u.a. zuletzt im euPrevent-Projekt „Seniorenfreundliche Kommunen“, dieses Themas an.

Auf der Grundlage eines einschlägigen Beschlusses des damaligen Ausschusses für Arbeit und Soziales wurde eine Erweiterung der Quartiersarbeit in einem weiteren Stadtteil bekanntlich auf den Weg gebracht.

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass das von Seiten der Verwaltung erarbeitete und in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung vom 16.02.2021 präsentierte und beratene Konzept (siehe auch V/2020/481) nicht für eine Förderung durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW in Frage kommt. Die entsprechende ablehnende Mitteilung ist per Mail am 25.03.2021 eingegangen.

Städtische Beteiligung am Projekt „Im Alter IN FORM – ausgewogene Ernährung, mehr Bewegung und soziale Teilhabe fördern“

Im Rahmen einer städteregionalen Modellförderung bietet die BAGSO (Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen) der Stadt Herzogenrath als Pilotkommune und in Kooperation mit der StädteRegion Aachen kostenlose fachliche Unterstützung, Bildungsangebote und Beratung bei der Verbesserung von passgenauen Angeboten für die Förderung des Wohlbefindens und der Lebensqualität der älteren Bürgerinnen und Bürger an.

Die Beteiligung an dem Projekt „Im Alter IN FORM – ausgewogene Ernährung, mehr Bewegung und aktive Teilhabe fördern“ orientiert sich an dem 2010 ebenfalls definierten Leitziel „Wir fördern Selbständigkeit, Selbstbestimmung und höchst mögliche Lebensqualität und Teilhabe Älterer“.

Die Geschäftsstelle „Im Alter IN FORM“ bei der BAGSO und Kommunen in der StädteRegion Aachen wollen mit dem gemeinsamen Projekt zur Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen beitragen. Das Projekt wird gefördert vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.

Ursprünglich war bereits für den 06.05.2020 eine stadtweite gemeinsame Veranstaltung als Auftakt in Herzogenrath geplant. Aufgrund der Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus musste hiervon abgewichen werden. Schlussendlich konnte das Kompetenznetz „Gesundheitsförderung im Alter“ in drei kleineren identischen stadtteilbezogenen Präsenz-Veranstaltungen am 30.06.20, 01.07.20 und 08.07.20 starten.

Bemerkenswert ist, dass sich das Netzwerk trotz der fortschreitenden pandemischen Lage seitdem aktiv weiterentwickelt hat. Aus den Gesamtteilnehmenden hat sich ein Steuerungskreis gebildet, der sich seitdem dreimal getroffen hat, um die gesammelten Ergebnisse und Themen der Auftaktveranstaltungen zu priorisieren und das weitere Vorgehen abzustimmen. Entsprechend der ersten Priorisierung haben sich drei Arbeitsgruppen gebildet, die sich - sofern erforderlich virtuell - treffen, um konkrete Vorhaben umzusetzen.

Die Arbeitsgruppe „Virtuelle Aktivitäten“ hat sich zum Ziel gesetzt, gesunde Ernährung, mehr Bewegung und soziale Teilhabe durch digitale Kompetenz zu steigern. Sobald persönliche Treffen wieder möglich sind, sollen in allen Stadtteilen niedrigschwellige Schulungsangebote zum Erwerb digitaler Kompetenzen für Senior*innen aufgebaut werden. Außerdem ist ein regelmäßiges digitales Veranstaltungsformat geplant, das Senior*innen online im häuslichen Umfeld mit Aktivierungsimpulsen zu den drei Themenschwerpunkten erreicht.

Die Gruppe „Bewegung / Seniorenbegegnungsstätte“ nimmt in den Blick, wie auf dem Hintergrund der pandemischen Lage Bewegungsimpulse schwerpunktmäßig im öffentlichen Raum (outdoor) angeboten werden können. Angeregt von den im Rahmen der Initiative „Frischluft“ in Merkstein umgesetzten niedrigschwelligen Aktivitäten werden ähnliche Formate passend zunächst für Kohlscheid entwickelt.

Die Arbeitsgruppe „EINE zuständige Stelle für Hilfen / Unterstützung durch Ämter“ beschäftigt sich mit der vorhandenen und darüber hinaus in den ersten Treffen angeregten zusätzlichen Angebots- und Unterstützungsstruktur für ältere Menschen. Neben den Impulsen für ergänzende Strukturen haben die Auftaktveranstaltungen deutlich gemacht, dass eine übersichtlichere Darstellung und Kommunikation der vorhandenen Angebote sinnvoll ist, um das Bestehende effektiv zu nutzen.

Die Arbeitsgruppen ebenso wie das gesamte Netzwerk sind offen und freuen sich über weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter.

Darüber wurde das seitens der BAGSO bestehende Angebot zur Durchführung von Schulungen aufgegriffen und für Herzogenrath zunächst drei Schulungen geplant. Hinsichtlich der Art der Schulungen sowie den Schulungsinhalten wird auf den als Anlage 1 beigefügten Informationsflyer verwiesen. Dabei steht die Realisierung der einzelnen Schulungsveranstaltungen selbstverständlich unter dem Vorbehalt der Durchführbarkeit unter Berücksichtigung der Vorgaben der Coronaschutzverordnung.

Parallel zu dem kommunal entstehenden Netzwerk mit verschiedensten regionalen Akteuren sind im städteregionalen Netzwerk wesentlich die Wohlfahrtsverbände und die Kommunen zusammengeschlossen. Hier haben sich die Themen „Altersarmut“ und „Vereinsamung“ als zentrale Themen herauskristallisiert. An der Arbeitsgruppe zum letztgenannten Thema war die Stadt Herzogenrath aktiv eingebunden, ebenso in einer Plenumsrunde einer Fachtagung am 06.10.2020 im Zinkhütter Hof.

Positiv herauszustellen ist u. a., dass die Stadt Herzogenrath als Modellkommune in diesem Zusammenhang Fördergelder über das Projekt „Stärkung kommt von stärken“ erhalten kann, die durch die StädteRegion Aachen beim GKV-Spitzenverband beantragt wurden. Für 2021 wurden entsprechende Anträge für die Umsetzung der in den Arbeitsgruppen geplanten Aktivitäten im Herzogenrather „Kompetenznetz Gesundheitsförderung im Alter“ gestellt. 

Inhaltlich wird aus Gründen der Übersicht auf die als Anlage 2 und 3 beigefügten Förderanträge verwiesen. In diesem Zusammenhang bittet die Verwaltung bereits jetzt, der Verwendung der Mittel in dem beantragten Umfang zuzustimmen. Dies steht selbstverständlich unter dem Vorbehalt einer entsprechenden Bewilligung.

Die Coronapandemie stellt die Gesundheitsförderung im Alter vor besondere Herausforderungen und verstärkt die Brisanz der Projektthemen. Die aktive Teilnahme der Kommune an dem BAGSO-Projekt stellt einen Gewinn dar, insbesondere durch die verstärkte stadtweite Vernetzung verschiedenster Akteure, die zunehmende Akzeptanz digitaler Besprechungsformate und die aktive Entwicklung von situationsangepassten Unterstützungsangeboten.

Rechtliche Grundlagen:

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