Sitzungsvorlage - V/2021/225

Der Stadtrat nimmt die Benennung Herrn Dr. Benjamin Fadavians als Vertreter der Bürgermeister der städteregionsangehörigen Kommunen im Vorstand der Trinationalen Arbeitsgemeinschaft AG Charlemagne zur Kenntnis.

Er begrüßt die dort demnächst geplanten Aktivitäten und Vereinbarungen.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

1. Gesamtkosten

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung 

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):

Sachverhalt:

Die Charlemagne Grenzregion ist ein grenzüberschreitender Zusammenschluss von Kommunen und regionalen Gebietskörperschaften im Dreiländereck Deutschland, Belgien, Niederlande.

Mitglieder sind die:

• Deutschsprachige Gemeinschaft Belgien

• Gemeinde Heerlen (NL)

• Gemeinde Vaals (NL)

• Parkstad Limburg

• Stadt Aachen

• StädteRegion Aachen

Aktuelle Planungen von gemeinschaftlchen Aktionen im Jahr 2021 sind:

Im Rahmen der Europawoche.

Veranstaltungen zum Thema: Best Practice Home Office

Teilnahme am European Green Deal in der Euregio mit der geplanten Veranstaltung

„Europa ist unser Zuhause“.

Hinzu kommt ein Trinationales Einzelhandelsforum zum Thema: Best Practice Hybrider Einzelhandel und ein Mobility-Workshop.

Die Geschäftsführung wird personell von der Städteregion getragen.

Zur Steigerung der Effektivität der grenzüberschreitenden Arbeit ist eine neue Geschäftsordnung als Rahmen und eine Kooperationsvereinbarung, die „Vereinbarung über die Fortführung der Trinationalen Arbeitsgemeinschaft Charlemagne Grenzregion zur Entwicklung eines gemeinsamen, grenzüberschreitenden Wirtschaftsraumes“ als inhaltliche  Arbeitsgrundlagegeschaffen worden, die in den Anlage A1 und 2 aufgeführt sind.

Diese eröffnen neue Möglchkeiten der euregionalen Entwicklung und stehen zur Unterzeichnung an.

Herr Dr. Fadavian soll in diesem Rahmen die, in der derzeit noch geltenden alten Geschäftsornung vom 04.10.2011 (Anlage B) unter Römisch eins, I 1 aufgeführte, Position des Vertreters der städteregionsangehörigen Bürgermeister übernehmen, die bislang Christoph von den Dreisch innhatte.

In der Bürgermeisterkonferenz am 15.03. wurde Herr Dr. Fadavian als Vertreter der städteregionsangehörigen Bürgermeister in diesem Gremium einstimmig bestätigt.

Es ist daher beabsichtigt ihn auf der nächsten Vorstandssitzung der AG Charlemagne als Vertreter zu ernennen.

Rechtliche Grundlagen:

Geschäftsordnung der Charlemagne Grenzregion in der Anlage