Sitzungsvorlage - V/2021/115-E01

Der Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung nimmt die Beschlusskontrolle (öffentlicher Teil) zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

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Auswirkungen auf den Klimaschutz:

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):

Sachverhalt:

Die Beschlusskontrollen aus dem bisherigen Bau- und Verkehrsausschuss sowie dem Haupt- und Finanzausschuss wurden nunmehr in den Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung übertragen und bis auf weiteres fortgeschrieben.

Eine Priorisierung wird demnächst vorgenommen.

Rechtliche Grundlagen:

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Anlage:

Anlagen B) und C)