Sitzungsvorlage - V/2021/332

Der Seniorenbeirat empfiehlt dem Stadtrat folgenden Beschluss:

Der Seniorenbeirat für die Wahlperiode 2020/2025 wird in drei Stadtteilversammlungen gewählt, und zwar

• Merkstein, 17.08.2021, Dietrich-Bonhoeffer-Schule (Forum), Dietrich-Bonhoeffer-Straße 30, 52134 Herzogenrath 
• Herzogenrath-Mitte, 18.08.2021, HOT Herzogenrath, Schütz-von-Rode-Straße 30, 52134 Herzogenrath
• Kohlscheid, 19.08.2021, Maria Sybilla Merian Gesamtschule, Standort II (ehem. Realschule Flyer), Pestalozzistraße 38, 52134 Herzogenrath

Die Stadtteilversammlungen beginnen jeweils um 17.30 Uhr (vorbehaltlich der notwendigen Raumreservierungen).

Der Seniorenbeirat besteht aus 16 Personen. Wählbar sind alle Wahlberechtigten. Die Aufteilung der Beiratssitze erfolgt nach der Altersstruktur in den verschiedenen Stadtteilen und der gültigen Geschäftsordnung des Seniorenbeirates wie folgt:

• Stadtteil Merkstein:  5 Personen
• Stadtteil Herzogenrath-Mitte:  5 Personen
• Stadtteil Kohlscheid:  6 Personen 

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):

Sachverhalt:

Der Stadtrat hat zuletzt am 03.11.2020 über die Wahl des Seniorenbeirates beschlossen. Aufgrund der Pandemie konnte die Wahl nicht in Stadtteilversammlungen durchgeführt werden, so dass der ursprüngliche Beschluss im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung aufgehoben wurde.

In seiner Sitzung vom 09.06.2021 haben sich die Mitglieder des Seniorenbeirates vor dem Hintergrund der positiven Entwicklung der Pandemie für eine schnellstmögliche Neuwahl ausgesprochen. In diesem Sinne hat der Seniorenbeirat folgenden Beschluss gefasst:

Der Seniorenbeirat empfiehlt dem Stadtrat folgenden Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Neuwahl des Seniorenbeirates unmittelbar nach den Sommerferien in drei Stadtteilversammlungen in den bereits festgelegten Wahllokalen zu organisieren und durchzuführen.

Die Stadtteilversammlungen sollen an folgenden Terminen durchgeführt werden:

• Dienstag, 17.08.2021 Merkstein, Dietrich-Bonhoeffer-Schule
• Mittwoch, 18.08.2021 HZ-Mitte, HOT
• Donnerstag, 19.08.2021 Kohlscheid, Maria Sybilla Merian Gesamtschule, Standort II (ehem. Realschule Foyer), Pestalozzistraße

Aus der Sicht der Verwaltung könnten die Wahlen und Stadtteilversammlungen am

17.08.2021 in Merkstein, Dietrich-Bonhoeffer-Schule (Forum), Dietrich-Bonhoeffer-Straße 30, 52134 Herzogenrath, 

18.08.2021in Herzogenrath, HOT Herzogenrath, Schütz-von-Rode-Straße 30, 52134 Herzogenrath und

19.08.2021 in Kohlscheid, Maria Sybilla Merian Gesamtschule, Standort II (ehem. Realschule Flyer), Pestalozzistraße 38, 52134 Herzogenrath

stattfinden.

Unter Berücksichtigung der bisherigen Beschlusslage kann die Wahl wie folgt durchgeführt werden:

-          die Wahlen zum Seniorenbeirat der Legislaturperiode 2020/2025 sind in der bisherigen Verfahrensweise durchzuführen;

-          entsprechend den Altersstrukturen ist die Anzahl der Beiratsmitglieder in den verschiedenen Stadtteilen festzulegen:

Herzogenrath-Mitte   5 Mitglieder/5 Vertreter/innen

Merkstein     5 Mitglieder/5 Vertreter/innen

Kohlscheid    6 Mitglieder/6 Vertreter/innen

-          jede/r Wähler/in kann in der Stadtteilversammlung so viele Kandidaten/innen wählen, wie Delegierte aus dem Stadtteil entsendet werden;

-          der Termin der Wahlen in den einzelnen Stadtteilen ist rechtzeitig bekannt zu machen. Alle Gruppen und Vereinigungen in der Stadt Herzogenrath, die Altenarbeit leisten, sind anzuschreiben und zu informieren;

-          das passive Wahlrecht soll eingeräumt werden, das heißt, wenn eine Person, die am Wahltag aus triftigem Grund nicht anwesend sein kann, vorgeschlagen wird und deren Einverständnis mit der Wahl vorliegt, sollte sie wählbar sein;

-          Wahlberechtigt sind nur bei den Stadtteilversammlungen persönlich anwesende Senioren/innen über 60 Jahre (mit Vollendung des 60. Lebensjahres), die im Stadtteil ihren Wohnsitz haben;

-          Die Vertretungsregelung innerhalb des Beirates soll nur dann greifen, wenn ein Beiratsmitglied ausscheidet. Bei bloßem Fehlen im Beirat soll keine Vertretungsregelung gelten.

-          Die Versammlungen sollen durch die Verwaltung geleitet werden, die auch die Wahlergebnisse bekannt gibt.

Die Verteilung der Sitze entspricht dem Beschluss vom 23.06.2020 und kann nach Auffassung der Verwaltung beibehalten werden, da keine signifikante demografische Veränderung erwartet werden kann.

Die Altersstruktur in den Stadtteilen stellt sich zurzeit (Stand: 31.10.2019) wie nachstehend aufgelistet da:

Seitdem hat sich keine gravierende statistische Abweichung ergeben.

Nunmehr bittet der Seniorenbeirat um Entscheidung, damit eine ordnungsgemäße Wahl für die Legislaturperiode 2020/2025 stattfinden kann.

Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt einer weiteren positiven Entwicklung der pandemischen Situation. Selbstverständlich sind die zum Zeitpunkt der Wahl bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen einzuhalten.

Rechtsgrundlage:

§ 7 Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath