Sitzungsvorlage - V/2021/075-E03

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Herzogenrath wählt Frau Rita Ferber als neue stellv. sachkundige Einwohnerin des Behindertenforums Herzogenrath in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten Sach- und Personalaufwendungen sowie Folgeerträge):

 

Zahlung von Sitzungsgeld sowie Erstattung von Fahrtkosten gem. der Entschädigungsverordnung

 

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

x

keine Auswirkungen

 

 

positive Auswirkungen

 

 

negative Auswirkungen

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Mit Email vom 24.07.2021 teilte die Sprecherin des Behindertenforums Herzogenrath mit, dass Frau Ingrid Schaufel nicht mehr stellv. sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist.

 

Das Behindertenforum schlägt Frau Rita Ferber als neue stellv. sachkundige Einwohnerin vor.  

 

Auf die beigefügte Mitteilung des Behindertenforums wird verwiesen.

 

 

Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Bürgermeister gem. § 40 Abs. 2 Satz 6 GO NRW kein Stimmrecht hat.

 

 

 

Rechtliche Grundlagen:

 

§ 50 Abs. 3 GO NRW

§ 58 Abs. 4 GO NRW

§ 40 Abs. 2 GO NRW

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Wettbewerbsregister/Stellungnahme ÖRP

Anlage:

 

Mitteilung des Behindertenforums

 

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Anlagen

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