Sitzungsvorlage - V/2021/539

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er stimmt der vom Stadtsportverband vorgeschlagenen Verteilung der Mittel aus der Sportpauschale 2021 zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittel in Höhe von insgesamt 67.499,96 € an den Stadtsportverband Herzogenrath zur weiteren Vergabe an die Vereine auszuzahlen. Da im Jahr 2021 keine Anträge auf Bezuschussung von Sportgeräten gestellt wurden, soll in diesem Jahr ausnahmsweise auf die Bildung eines Ansatzes in Höhe von 5.000,00 € verzichtet werden.

Die Vereine müssen über den Stadtsportverband die entsprechende Verwendung der Zuschüsse nachweisen.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

1. Gesamtkosten

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung 

2. Folgeerträge / Folgekosten [Euro]:

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

Sachverhalt:

Die Landesregierung hat erstmalig im Gemeindefinanzierungsgesetz 2004 die Sportpauschale eingeführt. Diese dient als Ersatz für die maßnahmenbezogene Förderung. Die Sportpauschale soll die Kommunen in die Lage versetzen, mit diesen Mitteln die Einrichtung, die Sanierung und Instandhaltung von gemeindlichen und vereinseigenen Sportanlagen durchzuführen.

Für das Jahr 2021 stehen, gemäß der Haushaltssatzung, Mittel in Höhe von 67.500,00 € für Vereinsmaßnahmen zur Verfügung. Die Fördersummen sind entsprechend den Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Investitionszuschüssen im Rahmen der Sportpauschale so berechnet, dass die Vereine einen Eigenanteil in Höhe von mindestens 25 % tragen.

Der Stadtsportverband schlägt vor, diesjährig auf die Bildung eines Ansatzes in Höhe von 5.000,00 € ausnahmsweise zu verzichten, da keine Anträge auf Bezuschussung von Sportgeräten gestellt wurden.

Daher sollen die Zuschüsse im Rahmen der gesamten Sportpauschale in Höhe von 67.500,00 € an die Vereine für die Umsetzung von investiven Maßnahmen verteilt werden.

Folgend aufgeführte Maßnahmen sollen bezuschusst werden:

Die Erläuterungen zu den einzelnen Maßnahmen sind dem Anschreiben des Stadtsportverbandes, das dieser Vorlage als Anlage beigefügt ist, zu entnehmen.

Rechtliche Grundlagen:

Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Investitionszuschüssen im Rahmen

der Sportpauschale (5_13)

Anlage/n:

Empfehlungsschreiben des Stadtsportverbandes

Tabelle des Stadtsportverbandes