Sitzungsvorlage - V/2021/436-E01

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem als Anlage beigefügten Konzept der Verwaltung zur Durchführung von Workshops für Einwohnerinnen und Einwohner zuzustimmen.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):

Sachverhalt:

In seiner Sitzung am 21.09.2021 hat der Stadtrat beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, regelmäßig (jedoch mindestens einmal jährlich) Workshops mit Bürgerinnen und Bürgern durchzuführen. Diese sollten in Präsenzveranstaltungen wie aber auch unter Zuhilfenahme der neuen digitalen Medien stattfinden. Fragebögen (digital wie auch in Papierform) könnten den Prozess zudem unterstützen. Es ist zudem sicherzustellen, dass alle unterjährig eingehenden Vorschläge und Ideen aus der Bürgerschaft (telefonisch, schriftlich oder in persönlicher Ansprache) erfasst und somit für die Bearbeitung innerhalb des nächsten Workshops gesammelt werden. Das hierfür zu erarbeitende Konzept ist dem Haupt- und Finanzausschuss in einer der beiden nächsten Sitzungen noch in diesem Jahr vorzustellen.

Die Verwaltung hat nunmehr ein Konzept erarbeitet, welches der Vorlage als Anlage beigefügt ist.

Hierbei wurde jedoch in Bezug auf den gestellten Antrag eine Änderung dahingehend vorgenommen, dass die Workshops für Einwohnerinnen und Einwohner und nicht nur für Bürgerinnen und Bürger durchgeführt werden. Nach der Definition in § 21 Gemeindeordnung NRW sind Bürgerinnen und Bürger nur diejenigen, die zu den Gemeindewahlen wahlberechtigt sind, wodurch dann bestimmte Personenkreise z.B. aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit oder ihres Alters ausgeschlossen wären.

Anlage:

Konzept zur Durchführung von Workshops für Einwohnerinnen und Einwohner