Sitzungsvorlage - V/2022/105

Sachverhalt:

Herr Peter Servas ist am 30.11.2021 als sachkundiger Bürger im ABG zurückgetreten.

Herr Jürgen Jekewitz wird als sachkundiger Bürger für Herrn Peter Servas verpflichtet.

Dem Ausschussvorsitzenden obliegt die Aufgabe, die als sachkundige Bürger/innen gewählten Mitglieder sowie die sachkundigen Einwohner/innen in ihr Amt einzuführen und zu verpflichten.

Der sachkundige Bürger gibt folgende Erklärung ab:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach besten Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Herzogenrath erfüllen werde.“

Die Erklärung kann mit dem Zusatz „so wahr Gott mir helfe“ gesprochen werden.

Rechtliche Grundlagen:

Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath