Sitzungsvorlage - V/2015/067-E20

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit nimmt die Ausführungen des Innenstadtmanagers zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen:

Mit Ausnahme der für das Programmjahr 2020 beantragten Projekte, die eine hundertprozentige Förderung erfahren, werden die Fördermaßnahmen des Integrierten Handlungskonzeptes „Herzogenrath-Mitte“ zu 70 % aus dem Städtebauförderprogramm gefördert. Der städtische Eigenanteil beträgt somit 30 %. Im Rahmen der Umsetzung privater Maßnahmen entstehen keine Personal- und Sachkosten.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

Durch diese Beschlussvorlage werden keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Klimaschutz hervorgerufen.

Sachverhalt:

In seiner Sitzung vom 13.12.2016 hat der Rat der Stadt Herzogenrath unter Drucksachennummer V/2015/067-E15 das Integrierte Handlungskonzeptes (InHK) „Herzogenrath-Mitte“ beschlossen. Mit dem Ziel der Stärkung und Belebung des Zentrums beinhaltet es zahlreiche Maßnahmen, die für die Programmjahre 2017 bis 2021 beantragt wurden. Da jede bewilligte Fördermaßnahme innerhalb von fünf Jahren umzusetzen ist, ist davon auszugehen, dass die letzten, für das Programmjahr 2021 beantragten Maßnahmen im Jahr 2026 abgeschlossen sein werden.

Neben den schon vollständig umgesetzten Maßnahmen, wie z.B. Neugestaltung des Kirchenvorplatzes St. Mariä Himmelfahrt, der Erneuerung der Stadtmöblierung und dem Fassadenförderprogramm, befinden sich zahlreiche Maßnahmen in der Realisierungsphase, wie z.B. das Lichtkonzept oder (als Privatmaßnahmen) das Boardinghouse Bahnhofstraße und die Wurmresidenz am Ferdinand-Schmetz-Platz. Weitere Projekte wiederum sind derzeit in der Planungsphase bzw. es wurden Planungs- und Bauleistungen ausgeschrieben, wie z.B. die Neugestaltung des Haltestellenbereichs am Kaufland-Markt.

Jedoch haben gerade die letzten beiden Jahre zu nicht vorhersehbaren erheblichen Verzögerungen aufgrund pandemiebedingt erschwerter Randbedingungen und/oder erhöhtem Abstimmungsbedarf bei der Planung und Umsetzung von Teilmaßnahmen geführt. Beispielhaft sei die Anpassung der Planung der Wurmpromenade und der Freifläche zwischen Apolloniastraße und „An der Wurm“ aufgrund der Hochwasserkatastrophe 2021 genannt. Grundsätzlich führten sowohl die Pandemie als auch das Hochwasserereignis zu Lieferengpässen (mit entsprechenden Preissteigerungen) und hoher Auslastung von Ingenieurbüros und somit zu Zeitverzögerungen.

Die besonderen Anforderungen an das Brückenbauwerk und der sehr hohe Abstimmungsbedarf bei der Auswahl einer geeigneten und wirtschaftlichen Lösung mit dem Eigentümer Deutsche Bahn AG und den ausführenden Firmen führten bei der Maßnahme „Gestalterische Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße“ ebenfalls zu erheblichen Zeitverzögerungen.

In einem Powerpoint-Vortrag stellt der Innenstadtmanager Herr Küpper den aktuellen Sachstand und die Zeitabläufe der umgesetzten und noch umzusetzenden Fördermaßnahmen vor.