Sitzungsvorlage - V/2021/003-E06

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW beschließt der Stadtrat folgende Ausschussbesetzungen:

 

 

1.      Ausschuss für Bildung und Sport

 

Frau Rita Ferber als stellv. sachkundige Einwohnerin für Herrn Alfred Scheilz.

 

 

 

2. Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersent-

 wicklung

 

 Herr Jürgen Dallmanns als stellv. sachkundige Einwohner für Frau Margit Heggen.

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Finanz. Auswirkung

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

x

keine Auswirkungen

 

 

positive Auswirkungen

 

 

negative Auswirkungen

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Zu 1 + 2:

 

Auf die Mitteilung des Forums für Menschen mit Behinderung vom 12.05.2022 wird verwiesen.

 

 

 

Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Bürgermeister gem. § 40 Abs. 2 GO NRW kein Stimmrecht hat.

 

 

 

Rechtliche Grundlagen:

 

§§ 40, 50, 58 GO NRW

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Wettbewerbsregister/Stellungnahme ÖRP

Anlagen:

 

Zu 1 und 2: Mitteilung des Forums für Menschen mit Behinderung.

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Anlagen

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